"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Mikado in Feira" (von Monika Dajc)

Ausgabe vom 19. 6. 2000

Innsbruck (OTS) - Historische Beschlüsse werden für Dezember in Nizza angepeilt. Feira ist in der EU-Regie ein Zwischengipfel. Eine Zeitverzögerung bei der Wiederherstellung europäischer Glaubwürdigkeit dürfen sich aber auch die Teilnehmer des Treffens in dem kleinen portugiesischen Städtchen nicht leisten.

Das Stereotyp, wonach jener verliert, der sich als Erster bewegt, hat sich tief in das Gehirn von Verhandlern jedweder Art eingeprägt. Auf eine mit höchstem Protokoll inszenierte Feira-Variante dieser Mikado-Theorie können die Bürger von den Azoren bis Stockholm bei den Österreich-Sanktionen und allen mit Blick auf die Erweiterung wichtigen Fragen verzichten. Trotz unzähliger Verhandlungsrunden ist die Union bis dato schlecht auf die wichtigste Etappe ihrer Erweiterung vorbereitet und hat die Züge einer Geheimgesellschaft angenommen, in der wenige nach Gütdünken schalten und walten. Nimmt es Kommissionspräsident Prodi weiterhin kommentarlos hin, dass Staats- oder Regierungschefs die EU in eine Ecke manövrieren, die die Mehrheit nicht will? Mit hehren Vorsätzen schickt sich Frankreich zur Übernahme der Präsidentschaft an. Doch es zählt zu den Konstanten der Pariser Außenpolitik, die Treue zu den universellen Werten wie Gleichheit, Toleranz und Freiheit zu relativieren - wenn für Frankreich andere Interessen, kommerzielle etwa, auf dem Spiel stehen. Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin durfte sich im Vorjahr als Gast Chiracs in dessen Schloss in der Correze amüsieren, tat danach kund, was die Volksrepublik in Frankreich zu bestellen gedenke.

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