Riedl: Landesbudget 2001 unterstreicht Weitblick und Augenmaß

NÖ Grüne: Nur Überschriften gelesen, sonst nichts gewesen

St. Pölten (NÖI) "Nur die Überschriften gelesen, sonst nichts gewesen", das ist die Kurzfassung der heutigen Pressekonferenz der Grünen zum Budget 2001. So wurde keine einzige konstruktive Aussage getätigt. Es wurden lediglich alle Punkte, die im Landesbudget angeführt sind, kritisiert und fehlinterpretiert. Kein einziger Lösungsvorschlag, keine einzige konstruktive Idee: "Ich würde den Grünen im NÖ Landtag empfehlen, das Budget das nächste Mal anzuschauen, bevor sie eine Pressekonferenz geben", stellt LAbg. Alfred Riedl klar. ****

Nun zu den tatsächlichen Fakten:
Das Budget für das Jahr 2001 ist ausgewogen. Es übertrifft sogar noch unsere Zielsetzungen. So ist es gelungen, dem Schuldenstand mit einer Verringerung von 500 Millionen Schilling schneller zu senken, als dies im Budgetprogramm des Landes vorgesehen ist.

Ein Schwerpunkt im Budget ist der Technologie-Bereich, der mit 300 Millionen Schilling mehr dotiert wurde. Die Technologie-Förderung schlägt sich um mehr als 100 Millionen Schilling im Anstieg der Wirtschaftsförderung nieder. Eine Erhöhung um fast 200 Millionen Schilling gibt es auch für Informationstechnologie und Telekommunikation. Damit wird ein wichtiger Beitrag der Technologieoffensive des Landes geleistet.

Um den Rang Niederösterreichs als "Insel der Menschlichkeit" zu unterstreichen, hat auch der Sozialbereich eine Steigerung der Mittel um fast 700 Millionen Schilling erfahren. Auch für den Gesundheitsbereich wird es 150 Millionen Schilling mehr geben. Darüber hinaus sind auch erhebliche Anhebungen der Finanzmittel für die Bereiche Umweltschutz, Bildung und Kultur vorgesehen.

"Das sind die tatsächlichen Fakten zum Budget 2001. Ein guter Tip für die Budgetsitzung im Landtag: Die Grünen Weinzinger und Fasan sollten sich, bevor sie sich dort zu Wort melden, das Budget durchlesen", betont Riedl.

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