Gansch: Neues Gemeindeärzte-Gesetz könnte bald im Landtag beschlossen werden

Begutachtungsphase zur geplanten Novelle erfolgreich abgeschlossen

St. Pölten (NÖI) - Der Beruf des Gemeindearztes ist in einem Wandel begriffen, so haben sich Aufgabenbereiche seit den letzten Jahrzehnten verändert, bzw. sind weggefallen. "Dies ist Anlass für uns, die Rolle des Gemeindearztes neu zu positionieren und zeitgemäß zu definieren. Denn die derzeitige Situation ist schon alleine von der Kostenseite her so nicht mehr zu vertreten", meint LAbg. Leopold Gansch zur kürzlich abgelaufenen dreiwöchigen Begutachtungsphase zum geplanten neuen Gemeindeärzte-Gesetz. Noch im Juni wird sich der NÖ Landtag dem Thema annehmen.****

"Wir werden den Ärzten in keiner Weise etwas wegnehmen", betont Gansch. "Unter einer zeitgemäßen Anpassung verstehen wir beispielsweise, dass ein Gemeindearzt nicht mit einem am Ort niedergelassenen Arzt gleichzusetzen ist und dass es in Hinkunft keine Pragmatisierung mehr geben wird, ohne aber auf bestehende Verträge einzugreifen. So bieten wir den Gemeinden die Wahl, entweder einen Gemeindearzt in einem Dienstverhältnis anzustellen oder aber Leistungen im Rahmen einer Konsulententätigkeit einzukaufen - dies würde beispielsweise Gutachtertätigkeiten oder Totenbeschau betreffen -, so könnten Ärzte in Zukunft mit Gemeinden wie in der Privatwirtschaft Werkverträge abschließen und nach Leistungen bezahlt werden", präzisiert der Abgeordnete.

"Für Gemeinden, die sich bei der Abdeckung der Kosten eines eigenen praktischen Arztes schwer tun, würde eine Anerkennung der Novelle eine finanzielle Entlastung bedeuten und zukünftig auf privatrechtlicher Basis eine flexiblere, effizientere und modernere Organisation ihres Gesundheitssystems ermöglichen. Leistungseinschränkungen wird es dadurch selbstverständlich keine geben", so Gansch.

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