"Kleine Zeitung" Kommentar: "Demütigung" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 08.06.2000

Graz (OTS) - Franz Fischler, unser Mann in Brüssel, ist ein Realist. Deshalb sollte man seinen Rat sehr aufmerksam anhören.

Österreich müsse, ließ der EU-Agrarkommissar wissen, "bei aller Verletztheit" die Realität zur Kenntnis nehmen, dass wir die Sanktionen nur los werden, wenn niemand das Gesicht verliert: "Wenn man darauf aus ist, die 14 zu demütigen, dann wird das nicht funktionieren."

Da hat Fischler zweifellos Recht. Ohne es ausdrücklich zu sagen, ließ er wissen, dass es ein bedingungsloses Ende der Sanktionen nicht geben werde, denn dies würden die 14 EU-Partner als eine Kapitulation auffassen.

Aber welche Bedingung kann Österreich eingehen, ohne seinerseits das Gesicht zu verlieren?

Um es auf den Punkt zu bringen: Sollte unter "Monitoring", wie neudeutsch die Überwachung umschrieben wird, ein Verfahren gemeint sein, das nur auf Österreich angewendet wird und nicht für alle 15 EU-Mitglieder bei tatsächlichen oder drohenden Verstößen gegen die Grundwerte des Amsterdamer Vertrages gültig sein, dann wäre dies für uns eine Demütigung.

Sanktionen sind eher auszuhalten als ein Kuratel. Österreich braucht nicht wie ein reuiger Sünder auf die Knie zu gehen. ****

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