Povysil: Abänderungsantrag rettete Kulturgut Buch

Buchpreisbindungsgesetz einstimmig im Nationalrat

Wien, 2000-06-07 (fpd) - "Die einstimmige Gesetzesannahme in zweiter und dritter Lesung der Buchpreisbindung auch mit den Stimmen der Opposition, gestern Abend, verdeutlicht den legislativ guten Findungsprozeß durch die Kulturausschußbegutachtung", freute sich die Kulturausschußvorsitzende und freiheitliche Kultursprecherin Dr. Brigitte Povysil über den Erfolg ihres Abänderungsantrages.****

"Es ist uns Freiheitlichen mit unserem Koalitionspartner ÖVP gelungen, der ursprünglich einzigen Intention dieser klaren gesetzlichen Lösung zu folgen und für Autoren, Verlage, Handel und Konsumenten das Kulturgut Buch weiterhin in seiner gesamten Vielfalt zu erhalten - und zwar zu europaweit vergleichbaren und marktorientierten Preisen" , stellte Povysil fest.

"Wir sind in diesem konkreten Fall nicht Musterschüler, sondern Vorreiter für die gesamte Europäische Union und nehmen bereits jetzt die Umsetzung der EU E-Commerce-Richtlinie und eine in Planung befindliche EU- Harmonisierungsrichtlinie zum Kulturgut Buch vorweg", erklärte Povysil.

"Wir hatten nach langwierigen Verhandlungen mit Wirtschaft, Buchhandel und Autoren sowie EU-Ebenen Herrn Staatssekretär Franz Morak vorgeschlagen, die seit Jahren in Diskussion befindliche Buchpreisbindung mittels Initiativantrag im Parlament zum Abschluß zu bringen. Die Verhandlungen waren nicht leicht und bis zum Schluß spannend, daher freue ich mich, hier ein positives Signal in Sachen Kultur gesetzt zu haben an dem letztendlich auch die Fraktionen der Opposition teilgenommen haben", schloß die Vorsitzende Povysil. (Schluß)

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