GRÜNE PRESSEKONFERENZEN - TERMINVORSCHAU

Montag, 5.6.

Protestfahrt des Grünen Parlamentsclubs am Welt-Umwelttag auf der Mariazellerbahn gegen den Kahlschlag bei öffentlichen Verkehr und den Nebenbahnen.

Abfahrt Westbahnhof 8 Uhr 30
Abfahrt St.Pölten (nach Kirchberg) 9 Uhr 30 (Salonwagen der Mariaziellerbahn)

In Kirchberg gibt es einen Empfang für die ParlamentarierInnen am Bahnhof. Präsentationen und Gespräche im Rahmen der Fahrt.

Freitag, 9.6. - 10 bis 13 Uhr

Europäische Grundrechts-Charta - Parlamentarische Enquete der Grünen

TeilnehmerIn: Johannes VOGGENHUBER, MdEP

Prof. Heinrich NEISSER, Vertreter der Regierung
Prof. Theo ÖLLINGER, Staats- und Verwaltungsrecht Prof. Waldemar HUMMER, Völkerrecht, Ibk
Doz. Johannes TRETTER, Bolzmann-Institut
Prof. Bernd C. FUNK, Staats- und Verwaltungsrecht Prof. Sonja PUNTSCHER-RIEKMANN, Akademie der Wissenschaften

Seit einem Jahr wird auf den verschiedenen Ebenen der Europäischen Union die Frage einer Grundrechts-Charta debattiert. Ein Konvent mit VertreterInnen nationaler Parlamente, der Regierungen der Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlamentes soll diese unter Vorsitz des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog erarbeiten.
Die Enquete der Grünen über die Europäische Grundrechts-Charta soll zur Meinungsbildung in Österreich beitragen und das Bewußtsein für die Notwendigkeit eines europäischen Verfassungsprozesses schärfen.

Der Berichterstatter des Europäischen Parlamentes, Johannes VOGGENHUBER, und die beiden österreichischen Mitglieder im Grundrechtskonvent, Heinrich NEISSER und Caspar EINEM werden den bisherigen Verlauf der Grundrechtsdebatte berichten.

Ort: Parlament, Lokal VIII

Wir laden die VertreterInnen der Medien herzlich ein.
Stefan Schennach, Bundespressesprecher

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