Pietsch: VPNÖ entfernt sich immer weiter von der Glaubwürdigkeit

K(r)ampf nach außen soll wohl von eigenen Flügelkämpfen ablenken

St. Pölten (SPI) - "Mit ihren heutigen Aussagen entfernt sich die ÖVP-Niederösterreich immer mehr von der Ebene der Glaubwürdigkeit und des konstruktiven Arbeitens für unser Land. Wenn VP-Klubobmann Schneeberger einen Innenminister Strasser belobigt, 100 Schubhaftplätze für Niederösterreich mehr geschaffen zu haben, so erntet Strasser nur die Früchte der Arbeit von Karl Schlögl, der dieses Projekt in seiner Ära als Innenminister vorbereitet und durchgesetzt hat. Ebenso ist es ein Erfolg von Karl Schlögl, dass schlußendlich nach langem Zögern des Verteidigungsministeriums das Bundesheer zum Sicherheitseinsatz an die Grenzen kam", kommentiert der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Karl Pietsch, heutige Aussagen von Schneeberger.****

Im Gegensatz dazu beweist Innenminister Strasser wenig Niederösterreichkompetenz. Unter Strassers Sparkurs werden 400 Dienstposten eingespart, die Bezirke Baden, Mödling, Bruck/Leitha, Gänserndorf, Hollabrunn, Wien/Umgebung, Lilienfeld, Gmünd und Neunkirchen müssen bereits Streichungen bei den Gendarmeriedienstposten hinnehmen. "Während Karl Schlögl zusätzliche Beamtinnen und Beamte durchsetzen wollte, streicht Strasser wichtige Dienstposten. Strasser stellt sich damit gegen berechtigte Sicherheitsinteressen der Niederösterreichischen Bevölkerung", so Pietsch weiter.

"Abschließend ist wohl festzustellen, dass die derzeitige Unruhe innerhalb der ÖVP wohl auf eine gewisse Nervosität zurückzuführen und wohl auch als Ablenkungsmanöver vor eigenen Flügelkämpfen zu werten ist. Man braucht ja nur in die Bezirke Krems und Neunkirchen zu blicken und sieht, was sich innerhalb der ÖVP abspielt. Ein LAbg. Toms verliert in Krems eine Kampfabstimmung gegen des 3. Landtagspräsidenten Penz um den Bezirksobmann, in Neunkirchen wird ein LAbg. Prober vor den Augen der VP-Landesparteigeschäftsführerin Mikl-Leitner vom Parteitag abgewählt, die Sitzung endet im Tumult und mit Abbruch. Nun sollen "Juristen" (!) klären, ob Prober nochmals antreten darf. Massive Flügelkämpfe zwischen Wirtschafts- und Bauernbund sowie ÖAAB prägen derzeit das Bild der VPNÖ. Es ist zu hoffen, dass darunter die Arbeit für das Land nicht leidet", so LAbg. Pietsch abschließend.
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