Chiron gewinnt in deutscher HIV-Patentverletzungsklage gegen Roche / Chiron darf Roche den Verkauf seiner HIV PCR-Tests im deutschen Markt untersagen

Emeryville, Kalifornien (ots) - Die Chiron Corporation (Nasdaq:
CHIR) informierte über ein Urteil des Landesgerichts Düsseldorf, in dem das Gericht feststellt, dass bestimmte HIV-Polynukleotide, die F. Hoffman-LaRoche in seinen diagnostischen HIV PCR-Tests einsetzt, Chirons europäisches Patent Nr. 0 181 150 verletzen. Dazu zählen auch die unter den Markennamen Amplicor und Amplicor Monitor vertriebenen Produkte. Das Gericht befand, dass Chiron Anspruch auf Schadenersatz aus den Verkäufen von Roche seit 1993 hat und ferner berechtigt ist, Roche den Verkauf dieser Produkte in Deutschland zu untersagen.

"Chiron ist sehr erfreut über das Urteil des Düsseldorfer Gerichts. Es bestätigt die Stärke unseres HIV-Portfolios und die Pionierarbeit, die die Wissenschaftler von Chiron geleistet haben, um neuartige Verfahren für HIV-Tests zu entwickeln," kommentierte Robert Blackburn, Vice President und Chief Patent Counsel von Chiron.

Chiron hat Roche eine Lizenz unter Patent '150 angeboten, die Roche jedoch abgelehnt hat. Chiron beabsichtigt, die Unterlassungsverfügung durchzusetzen, wenn Roche an dieser Ablehnung festhält. Chiron setzt sich für den Schutz der Interessen des Gesundheitswesens in Deutschland ein und wird die Verfügung so durchsetzen, dass die Bedürfnisse der Patienten und der HIV-Diagnosedienste voll gewahrt bleiben. Die Bayer AG hat eine Lizenz für das Patent '150 erworben und vertreibt derzeit in Deutschland seinen quantitativen HIV-1 RNA 3.0 Assay, der dasselbe Marktsegment anspricht wie die HIV Amplicor Monitor Tests von Roche. Chiron ist überzeugt, dass der Bedarf an HIV-Diagnostika durch Bayer und eventuell andere Unternehmen gedeckt werden kann, die künftig eine Lizenz unter diesem Patent erhalten könnten.

Chiron hat ferner die Genehmigung erhalten, in Deutschland einen kombinierten HIV- und Hepatitis C-Sondentest auf den Markt zu bringen, der gemeinsam mit Gen-Probe, Incorporated, für die Untersuchung von Blut und Plasma entwickelt wurde.

Das Patent '150 betrifft unter anderem Reagenzien, die sich für den Nachweis von HIV-Infektionen eignen, einschließlich Polynukleotiden zur Verwendung als Primer und Sonden sowie Polypeptiden zur Verwendung als immundiagnostische Antigene. Das Patent geht auf die Pionierarbeit zurück, die Dr. Paul Luciw und Dr. Dino Dina im Jahr 1984 bei Chiron geleistet haben. Sie waren die ersten Wissenschaftler, die Domänen des HIV-1-Genoms kloniert, sequenziert und korrekt charakterisiert haben.

Roche legte beim Europäischen Patentamt Einspruch gegen das Patent ein und strengte in Deutschland eine Klage an. Das Europäische Patentamt hat den Einspruch von Roche zweimal geprüft - zunächst 1997 in der Einspruchsabteilung und anschließend im Rahmen eines von Roche angestrengten beschleunigten Einspruchsverfahrens im November 1999 durch die Beschwerdekammer. Die Einsprüche von Roche blieben ohne Erfolg. Der Termin für eine weitere und voraussichtlich abschließende Anhörung vor der Beschwerdekammer ist noch nicht festgesetzt. Roche legte seine Argumente gegen die Gültigkeit des Patents auch dem Düsseldorfer Gericht vor und machte geltend, dass sie beim Europäischen Patentamt wahrscheinlich obsiegen würden. Das Gericht folgte der Argumentation von Roche nicht und ermächtigte statt dessen Chiron, Roche den Verkauf der betreffenden Produkte zu untersagen. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Amplicor ist ein eingetragenes Warenzeichen der Roche Gruppe.

Über Chiron
Chiron Corporation mit Sitz in Emeryville, Kalifornien, ist ein führendes Biotechnologie-Unternehmen, das in drei globalen Märkten des Gesundheitswesens tätig ist: Biopharmazeutika, Impfstoffe und Bluttestung. Das Unternehmen verfolgt einen breiten und integrierten wissenschaftlichen Ansatz bei der Entwicklung innovativer Produkte zur Prävention und Behandlung von Krebs, Infektionskrankheiten und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Weitere Informationen über Chiron finden Sie auf der Web Site des Unternehmens unter http:www.chiron.com.

Diese Pressemitteilung enthält in die Zukunft gerichtete Aussagen, die Risiken und Unsicherheiten unterliegen. Eine vollständige Darstellung der Aktivitäten und der Finanzlage des Unternehmens, einschließlich Faktoren, die das Geschäft und die Prognosen für die Zukunft beeinflussen können, sind in den Unterlagen enthalten, die das Unternehmen bei der Securities and Exchange Commission, unter anderem auf den Formularen 10-Q und 10-K, hinterlegt hat. Diese Unterlagen beschreiben wichtige Faktoren, wie beipielsweise die Ergebnisse von klinischen Studien, Zulassungsprüfungen, Produktionskapazitäten und Effektivität der Vermarktung, die dazu führen könnten, dass das tatsächliche Ergebnis des Unternehmens von den derzeitigen Erwartungen abweicht.

ots Originaltext: Chiron Behring GmbH & Co
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