Straßenbau/S 18/Gorbach

S 18-Unterstellungen und falsche Behauptungen LSth. Gorbach: Ortsgemeinde Au vollumfänglich informiert

Bregenz (VLK) - Überrascht von der Unverfrorenheit der Unterstellungen durch die Ortsgemeinde Au zeigt sich Straßenbaureferent Landesstatthalter Hubert Gorbach: "Die Ortsgemeinde Au wurde nachweislich über das Projekt
informiert und mit umfassenden Unterlagen bedient." Kein Verständnis seitens der Verantwortlichen besteht auch für die Haltung jener Gemeinden, die sich nun vom S 18-Projekt zu distanzieren versuchen, nachdem sich ihre eigenen Straßenbauwünsche bereits in Realisierung befinden. Völlig ungerechtfertigt ist auch die Kritik an der Auspflockung.
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"Die Ortsgemeinde Au wurde nachweislich sowohl unter
meinen Amtsvorgängern als auch unter meiner Ressortleitung
des öfteren detailliert über das Projekt informiert", stellt Gorbach dezidiert fest. Er sei überrascht, dass die
Ortsgemeinde nicht davor zurückschrecke, mit derartigen Falschmeldungen zu operieren. Immerhin fand im April 1994
eine von mehreren Aussprachen mit einer Abordnung der
Ortsgemeinde zur Erläuterung der Trassenführung statt. Im Mai
1994 wurden ihr sämtliche, noch heute gültigen
Projektunterlagen zugesandt und sie gab im Zuge des Auflageverfahrens eine umfangreiche Stellungnahme ab. Die Ortsgemeinde Au sei immer als Partner behandelt worden, habe
sich aber durch die jüngsten Äußerungen selbst wenig partnerschaftlich verhalten, so Gorbach.

Die von der Ortsgemeinde Au geforderte Parteistellung wird aufgrund eines entsprechenden Antrages von der Behörde
geprüft. Es handle sich somit um ein schwebendes Verfahren,
dem man nicht vorgreifen wolle. Dennoch wird festgestellt,
dass im Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung
keine Parteistellung der Grundeigentümer vorgesehen ist.

Besorgt zeigt sich Gorbach über die mangelnde Solidarität einzelner durch die S 18 berührter Gemeinden. Man könne nicht einer Gemeinde allein die ganze Last einer
Umfahrungsstraße aufbürden. Deshalb komme bei der
Straßenplanung das Prinzip der Lastenverteilung zum Tragen.
Andere Trassenführungen, wie nun von Dornbirn gefordert,
wurden bereits im Auflageverfahren geprüft. Die verordnete
Trasse wurde als Bestvariante ermittelt und von den
betroffenen Gemeinden großteils mitgetragen. "Einzelne
versuchen sich nun aber aus alten Vereinbarungen
davonzustehlen", so Gorbach. Straßenbau in diesem Umfang sei
jedoch keine lokale Angelegenheit, sondern müsse regional
beurteilt und betrieben werden.

Die Auspflockung entspricht in Ausführung und Ausmaß
korrekt den Wünschen und Abmachungen mit der Behörde. Um
jederzeit auf besondere Auspflockungs- und
Darstellungswünsche der Sachverständigen reagieren zu können, begleitete ein Vermessungstechniker das Verhandlungsteam.
Unrichtig ist auch die Behauptung, der Zollamtsplatz sei aus
der Verhandlung ausgeklammert worden. Dies trifft lediglich
auf die für das Zollamt erforderlichen Hochbauten zu. Die Zollverwaltungen Österreichs und der Schweiz waren hier übereingekommen, deren Planung so spät als möglich in Angriff
zu nehmen, um dadurch möglichst flexibel auf allenfalls
geänderte Gegebenheiten reagieren zu können. Der
Zollamtsplatz als solcher ist Bestandteil der S 18 und wird
daher selbstverständlich mitverhandelt.

Für Gorbach zeigt sich an den jüngsten Vorgängen deutlich
die Methode der S 18-Gegner. Aus einem nüchternen, sachlichen Behördenverfahren wird durch falsche Informationen und
Behauptungen ein Spektakel inszeniert, um Stimmung gegen
diese wichtige Entlastungsstraße zu erzeugen. Die Menschen,
die an den Durchzugsstraßen unter der Verkehrsbelastung
leiden, werden dadurch zur "Nebensächlichkeit" degradiert. (ke/gw,nvl)

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