Weninger: ÖVP-Niederösterreich im demokratiepolitischen Blindflug

St. Pölten, (SPI) "Einmal mehr zeichnet sich ab, dass sich die ÖVP
Niederösterreich im politischen Blindflug unaufhaltsam gegen einen
Berg zubewegt, auf dem sie schlußendlich zu zerschellen droht.
Dieser Berg ist der Wille Tausender Wählerinnen und Wähler, die
der ÖVP-Niederösterreich nicht nur das Vertrauen entzogen haben,
sondern sich auch gegen die machtpolitischen Winkelzüge
aussprechen, mit der die Landesschwarzen versuchen, mit einer
"Politik mit anderen Mitteln" doch noch an der Macht zu bleiben",
kommentiert der Verfassungssprecher der SPÖ-NÖ, LAbg. Hannes
Weninger, heutige Aussagen von VP-Mikl-Leitner.****

Während die Sozialdemokraten darauf gedrängt haben, dass in den
Gemeindestuben raschest gearbeitet wird, haben die ÖVP-Mandatare,
wohl nicht ohne Zustimmung, ja wahrscheinlich sogar auf Weisung
von Mikl-Leitner und der ÖVP-Landesführung, Machtpolitik
betrieben. Nach der Wahl einer sozialdemokratischen
Bürgermeisterin in der Gemeinde Kottingbrunn legten die ÖVP-
Gemeinderäte ihre Mandate nieder. Die Konsequenz: Neuwahlen!
Nachdem vom Gemeinderat in der Gemeinde Nappersorf-Kammersdorf ein
SP-Bürgermeister gewählt wurde, legten die ÖVP-Gemeinderäte ihre
Mandate zurück. Die Konsequenz: Neuwahlen! Nachdem in der Gemeinde
Götzendorf der Gemeinderat einen SPÖ-Bürgermeister gewählt hatte,
legten die ÖVP-Gemeinderäte ihre Mandate zurück. Die Konsequenz:
Neuwahlen! Ein lokaler Bezirkssekretär wollte die Weisung von
Mikl-Leitner nach der Verhinderung einer sozialdemokratischen
Bürgermeisterin nicht mittragen. Die Konsequenz: Seine Entfernung!

"Diese Beispiele, wo die Landesschwarzen demokratische
Wahlergebnisse nicht respektieren und klar dem Wählerwillen
widersprechen, ließen sich noch beliebig fortsetzen. Tief im
persönlichen dürften die Gründe für die völlig unhaltbaren
Angriffe und Vorwürfe Mikl-Leitners gegen den erfolgreichen SP-
Gemeindereferenten und Bürgermeister von Traiskirchen, LR Fritz
Knotzer, liegen. Die Schmutzkübelkampagne der Landesschwarzen
während des vergangenen GR-Wahlkampfes gegen Fritz Knotzer ging
völlig ins Leere - ja man könnte sagen, Mikl-Leitner hat sich ins
eigene Knie geschossen. Bgm. LR Fritz Knotzer erhielt einen
überwältigenden Vertrauensbeweis mit einem Zugewinn von 2 Mandaten
und deklassierte dabei die ÖVP zu einer Kleinstpartei. Politisches
Rabaukentum von Kleinstgeistern - die Menschen erkennen dies ganz
klar", so Abg. Weninger abschließend.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/200/2794

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