Derzeit nur Payerbach und St.Egyden am Steinfeld beim Land

Weitere Gemeinden mit Wunsch nach Neuwahlen zu erwarten

St.Pölten (NLK) - Die Gemeinderatswahl am 2. April hat nicht nur neue Mandatare gebracht, sondern in einigen Gemeinden nach dem Urnengang auch große Schwierigkeiten, die zu Neuwahlen führen werden. Diese Wahlen werden voraussichtlich erst nach der Sommerpause stattfinden. Derzeit - am Freitag, 5. Mai, 10 Uhr - sind nur zwei Kommunen, die Marktgemeinde Payerbach und die Gemeinde St.Egyden am Steinfeld im Bezirk Neunkirchen, bei der Landes-Hauptwahlbehörde mit ihrem Willen, nochmals zu wählen, eingelangt. In Payerbach haben die Mandatare sofort zurückgelegt, in St.Egyden erst nach der Angelobung, sodass hier eine "Nachfrist" bis nächsten Dienstag läuft, binnen der sich die Mandatare ihren Schritt noch überlegen können. Beide Wahlen kamen auf Wunsch der SPÖ zustande. Weitere Neuwahlen sollen einlangen.

Am Montag, 8. Mai, tritt die Landes-Hauptwahlbehörde auch zum ersten Mal wegen eines Teiles der 23 Anfechtungen zusammen. Auch hier ist bei der einen oder anderen Gemeinde die komplette oder teilweise Neuaustragung der Gemeinderatswahlen "drin". Die zweite Sitzung der Landes-Hauptwahlbehörde findet am 15. Mai statt.

Ein "Sonderfall" trifft die Statutarstadt Wiener Neustadt. Sie hat eine kleine Abweichung in ihrem Wahlrecht und entscheidet in der ersten Instanz selbst. In diesem Fall traten die Vertreter der Stadtwahlbehörde wegen eines Einspruches der ÖVP zusammen und entschieden, dass ein Sprengel mit insgesamt 313 Wählern noch einmal zur Urne gehen kann.

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