Mehr Subsidiarität in Europa!

LHStv. Prokop traf Ministerpräsident Teufl

St.Pölten (NLK) - Zu einem Arbeitsgespräch traf heute früh in Stuttgart Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop, zugleich erste Vizepräsidentin der Versammlung der Regionen Europas, mit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Erwin Teufl, und dem ehemaligen Regierungschef von Flandern und Präsidenten der Versammlung der Regionen Europas, Luc van der Brande, zusammen. Dabei wurde eine Reihe von europäischen Themen angesprochen, vor allem der, so Prokop, "Dauerbrenner Subsidiarität". Ziel müsste eine Vertragsregelung auf europäischer Ebene sein, die eine klare Abgrenzung der Aufgaben und Kompetenzen zwischen der Europäischen Union, den Nationalstaaten und den Regionen beinhaltet. Im Sinne der Subsidiarität und eines "Europa der Bürgerinnen und Bürger" sollte sich Brüssel auf den Außenhandel, die Außenpolitik und die wesentlichen Dinge konzentrieren. Das erscheine besonders im Hinblick auf die Erweiterung der EU notwendig, wobei Ministerpräsident Teufl betonte, dass es auch eine Diskussion über die Größe und über die Grenzen dieses größeren Europa geben müsste.

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