VP-Karl übt Kritik am Ablauf der Fragestunde im Wiener Gemeinderat

Wien (ÖVP-Klub) Scharfe Kritik an der Länge der Fragen und Antworten in der Fragestunde des Wiener Gemeinderates übte heute der VP-Abgeordnete und Vorsitzende des Wiener Gemeinderates LAbg. Franz KARL. ****

Die Geschäftsordnung des Wiener Gemeinderates sehe "kurze mündliche Anfragen" vor. Die Beantwortung habe so kurz und konkret zu erfolgen, wie es die Anfrage zulässt. "Genau das Gegenteil findet aber in den meisten Fragestunden statt", kritisierte KARL. So hat die erste Anfrage (samt Beantwortung) der heutigen Fragestunde 39 Minuten gedauert. "Offensichtlich wollte man damit die Anfrage nach den Maßnahmen der Stadt, die zur Wiedereröffnung des Schönbrunner Bades führen, verhindern", vermutet KARL.

Vorausschauend haben die VO-Gemeinderäte KARL und LAKATHA den folgenden Antrag an Bürgermeister Häupl in schriftlicher Form eingebracht:

Der Herr Bürgermeister möge gemeinsam mit dem zuständigen Stadtrat Maßnahmen setzen, die eine kostendeckende Führung des Schönbrunner Bades ermöglicht.
Dies soll eine Wiederöffnung des Bades in der Saison 2001 sichersellen. Darüberhinaus sollen aber Bemühungen unternommen werden, das Bad provisorisch im Sommer 2000 zu eröffnen.

KARL versucht gemeinsam mit anderen VP-Politikern in dieser Frage schon seit Wochen zu einer konstruktiven Lösung zu kommen. So wird der, von ihm verlangte "Runde Tisch" mit allen Beteiligten am 9. Mai beim Bäderstadtrat Svihalek stattfinden. Auch Bundeskanzler Schüssel hat als Hietzinger seine Unterstützung in dieser Angelegenheit schon in Aussicht gestellt, ein diesbezügliches Gespräch mit ihm wird demnächst stattfinden.*****

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