Heinzl: Anfrage zur Güterzugumfahrung der Landeshauptstadt St. Pölten

Wichtiges Infrastrukturprojekt der Landeshauptstadt darf nicht länger verzögert werden

St. Pölten, (SPI) - "Die Kapazitäten des Hauptbahnhofs St. Pöltens sind bereits seit Jahren ausgeschöpft. Dies war auch der Grund, mittels einer Güterzugumfahrung den Hauptbahnhof der Landeshauptstadt zu entlasten, den Güterverkehr zu beschleunigen und damit auch zu einer Verbesserung des Personenverkehrs beizutragen. Jüngste Medienberichte über einen möglichen Baustopp, initiiert von FP-Infrastrukturminister Michael Schmid, haben in St. Pölten zu großen Irritationen geführt. Mittels einer parlamentarischen Anfrage soll nun geklärt werden, ob die Medienberichte einen konkreten Hintergrund haben und für die St. Pöltner Güterzugumfahrung trotz bereits laufender Arbeiten tatsächlich ein Baustopp droht", informiert der St. Pöltner Nationalrat Anton Heinzl über eine von ihm eingebrachte Anfrage an Minister Michael Schmid.****

Die Dringlichkeit und Bedeutung dieses Projektes ist nicht nur für die Landeshauptstadt St. Pölten, sondern für ganz Österreich und Europa gegeben. Die Westbahn ist als Ost-West -Verbindung eine wesentliche Ader des Wirtschaftslebens der Ostregion. Über 80% des Güterverkehrs haben nicht die niederösterreichische Landeshauptstadt als Ziel, sondern durchfahren die Stadt mit einer anderen Endbestimmung. Der St. Pöltner Hauptbahnhof ist an die Grenze seiner Kapazitäten gelangt und wird in Zukunft, sollte dieses Nadelöhr nicht umfahren werden können, die künftigen Möglichkeiten der Westbahn empfindlich beeinflussen. Die Meldungen, dass der Bau der Güterzugumfahrung St. Pöltens gestoppt werden soll, haben daher Bestürzung und Unverständnis ausgelöst.

Heinzl möchte nun wissen, wie Minister Schmid zur Güterzugumfahrung St. Pölten und zum Ausbau der Westbahn im Besonderen steht.
- Wie soll die Westbahn den internationalen Anforderungen einer Hochleistungsstrecke ohne Güterzugumfahrung der Landeshauptstadt St. Pölten gerecht werden?
- Welche Vereinbarungen über den Bau der Güterzugumfahrung liegen vor?
- Wie begründet Schmid seine Weisung an die HLAG, dass vorläufig keine weiteren finanzwirksamen Schritte in der Güterzugumfahrung gesetzt werden dürfen?
- Wie sieht Minister Schmid die Problematik der Umfahrung Österreichs, sollte der Wirtschaftsstandort Österreich durch nicht ausreichend leistungsfähige Bahnstrecken gefährdet sein?
- Wie steht der neue Verkehrsminister generell zum Güterverkehr mit der Bahn?

"Ich erwarte mir von der Beantwortung dieser Anfrage jedenfalls wichtige Informationen über die Zukunft der Westbahn generell und der Güterzugumfahrung St. Pölten im Besonderen. Sollten sich die Befürchtungen nach einem generellen Ausbaustopp der Westbahn bewahrheiten, dann werden wir seitens der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion alle uns möglichen Schritte setzen, diese fahrlässige Politik für Österreich und vor allem auch für die Lebensqualität der durch den Lkw-Transitverkehr ohnehin bereits genug belasteten Durchzugsgemeinden zu Fall zu bringen", so NR Anton Heinzl abschließend.
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