Blochberger sieht Landgemeinden benachteiligt

Finanzausgleich gerechter gestalten

St. Pölten, (NÖI) Kleinere ländliche Gemeinden sind nach Ansicht von Landesrat Franz Blochberger bei der Errichtung und Erhaltung der Infrastruktur gegenüber größeren Gemeinden und Städten benachteiligt. Höhere Kosten seien bisher im Finanzausgleich nicht berücksichtigt worden. Der Aufwand der Städte für die Infrastruktur sei geringer als jener in ländlichen Gemeinden.

Als Beispiel nennt Blochberger Kanal- und Kläranlagen sowie Güterwegebau. Während in Ballungszentren Kanal- und Kläranlagen bereits vorhanden seien, bestehe in kleineren Gemeinden großer Nachholbedarf. Allein die Investitionskosten für Kanal- und Kläranlagen liegen in den kleineren Gemeinden Niederösterreichs jährlich bei rund drei Milliarden Schilling. "Der Entsorgungsgrad liegt derzeit bei rund 75 Prozent. Wir wollen in den nächsten Jahren 90 Prozent erreichen und müssen noch mehr als 40 Milliarden Schilling investieren", so Blochberger. Auch der Bau und die Erhaltung von Güterwegen ist in ländlichen Gemeinden Gemeinden eine teure Angelegenheit. Das Land Niederösterreich stellt dafür jährlich rund 50 Millionen Schilling zur Verfügung. Beim Finanzausgleich wird dieser Bereich aber stiefmütterlich vernachlässigt.

Die Kosten für die Errichtung und Erhaltung der Infrastruktur nehmen mit abnehmender Bevölkerungsdichte zu. "Um diese Ungerechtigkeit zu beseitigen, muß der sogenannte abgestufte Bevölkerungsschlüssel reformiert werden, damit der ländliche Raum in seiner gesamten Struktur gestärkt wird", fordert Blochberger.

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