"Neues Volksblatt" Kommentar: "Rückschlag"

(von Michael Kaltenberger) Ausgabe vom 10. 4. 2000

LInz (OTS) - Nach einer Reihe von erfolgreichen Wahlgängen der letzten Monate --bis hin zur AK-Wahl in Tirol, wo der ÖAAB die Zwei-Drittel-Mehrheit erringen konnte - ist das Ergebnis der Arbeiterkammer-Wahl in Oberösterreich für die ÖVP ein Rückschlag. Dass die Arbeiterkammer brutal Wahlwerbung für die SPÖ betrieben hat, dass die Briefwahl von der SPÖ-Spitze der AK torpediert worden ist, hat sicher das Ergebnis beein- flusst. Als Grund für die Niederlage reicht das nicht. Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Linz und Wien ist es nach dieser Wahl auch nicht getan. Wenn ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat keinen Zusammenhang zwischen der Regierungspolitik - auch wenn sie richtig und notwendig ist - und der AK-Wahl in Oberösterreich sieht, dann stimmt das einfach nicht. Vor allem in einem Bundesland, das als Industriestandort von der Privatisierungs-Debatte ganz besonders betroffen ist. Doch auch die Erklärung des ÖAAB-Spitzenkandidaten Helmut Feilmair, die Reformen seien eben dem ÖAAB auf den Kopf gefallen, ist zu wenig. Denn in den Umfragen steht die Regierung ganz gut da. Es wird jetzt notwendig sein, das Wahlergebnis genau zu analysieren. Ein Ergebnis steht bereits fest: Die ÖVP muss ihr soziales Profil schärfen.

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