Neues Gesicht oder keines

Bei der Wahl war Leitl ohne Gegner Ð sie warten intern
(Von Dietmar Mascher)

Es war genau genommen nicht Christoph Leitl, der in den vergangenen Tagen zur Wahl stand. Nach dem komplizierten Wahlrecht der Wirtschaftskammer wählten die Unternehmer des Landes nur ihre Fachvertretungen. Erst im Juni Ð und das ist nach dem Wahlergebnis fix Ð wählen die Delegierten Leitl zum neuen Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreich. Dennoch ist Leitl und mit ihm der VP-Wirtschaftsbund der große Sieger dieser Wahl. Vor einem halben Jahr hätte noch niemand vorausgesagt, dass der Wirtschaftsbund 68 Prozent der Stimmen bekommt.
Das ist zunächst damit erklärbar, dass es weit und breit keinen ernstzunehmenden Gegner für Leitl gab. Den Freiheitlichen Max Hoffmann kennt kaum jemand, Rene Alfons Haiden vom SP-nahen Freien Wirtschaftsverband finden viele sympathisch. Als Signal für eine neue Wirtschaftskammer kann aber ein pensionierter Bank- Austria-Generaldirektor nicht gerade verstanden werden.
Inhaltlich konnten die anderen Fraktionen kaum etwas entgegensetzen. Denn genau wegen des Reformbedarfs musste Leo Maderthaner abdanken und wurde durch Leitl ersetzt. Wie die Freiheitlichen und Haidens Fraktion will auch Leitl die Kammerbeiträge senken, den Apparat effizienter machen, den Einfluss der Wirtschaft in der Politik erhöhen. Dazu überzeugte Leitl seine Wähler, dass die Pflichtmitgliedschaft unabdingbar sei, konnte als Industrieller auch die großen Zahler bei der Stange halten.
Und während die Freiheitlichen als Nicht-mehr-Protestpartei an Glanz verloren und nicht einmal eine klare Linie zur Pflichtmitgliedschaft transportieren konnten, schafften die Grünen wegen des hohen bürokratischen Aufwands nur die Kandidatur in Wien. Dort haben sie allerdings bewiesen, dass ein bestimmter Teil der Unternehmer nach einer Alternative gesucht hat. Vor allem Jungunternehmer, zu denen dem Wirtschaftsbund ein wenig der Zugang fehlt.

Mit dem Wahlsieg beginnt für Leitl aber erst die Arbeit. Jetzt muss er den schwerfälligen Koloss Bundes-Wirtschaftskammer umkrempeln. Das dürfte im Vergleich zu einem ausgeglichenen oberösterreichischen Landesbudget Schwerarbeit werden. Denn wohlbestallte Kammermitarbeiter sollen angeblich zu einem herzhaften wie beharrlichen ãDas war schon immer soÒ neigen.
Die Wirtschaftskammer muss sich intern ändern und stets aufs Neue das System der Pflichtmitgliedschaft rechtfertigen. Die Bezeichnung Kammer sollte irgendwann überhaupt der Vergangenheit angehören. Dazu müssten Finanzierung, Eigentümerstrukutur und Aufgabe der teuren Außenhandelsstellen überdacht werden, ebenso wie die Aufgaben der Bundes- und der Länderkammern, ebenso das bürokratische WK-Wahlrecht.
Dass Leitl das alles angehen will, daran besteht kein Zweifel. Ob er es kann, muss spätestens bis Ende des Jahres klar erkennbar sein. Dann werde die Wirtschaftskammer ein neues Gesicht haben, sagt Leitl. Hat sie es nicht, droht Leitl sein eigenes Gesicht zu verlieren. Und daran hängt auch die wirtschaftliche Kompetenz der VP selbst.

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