Grassers Einspänner

Schal schmeckt, was uns der Minister einschenkt
(Von Gerald Mandlbauer)

Jeder Kaffeetrinker kann für sich rund überschlagen, was ihn die geplante Höherbesteuerung kosten wird. Im Schnitt trinkt jeder Österreicher pro Jahr 168 Liter Kaffee. Dafür sind, wenn Sie Ihren Kaffee gerne stärker zu sich nehmen, 10 Kilo Kaffee vonnöten. Diese kosten, abermals grob überschlagen, 1000 Schilling. Wir setzen voraus, dass Sie keine Edelmarke erstehen.
Auf diesen Basisbetrag soll nun nach den Plänen des Finanzministers eine 20- statt einer zehnprozentigen Mehrwertsteuer eingehoben werden. Ergibt pro Kopf und Jahr, Sie verzeihen die grobe Annäherung, 100 Schilling Mehrbelastung.
Ein Klacks, könnte man meinen.
Doch da wären noch andere Marginalien zu nennen: Speisen im Gasthaus sollen mit 13 statt bisher zehn Prozent besteuert werden. Ergibt beim Schweinsbraten bestenfalls eine durchschnittliche Preiserhöhung von zwei, drei Schilling.
Und so geht es weiter. Schnaps wird künftig mehr kosten, Tee. Jede Teilerhöhung für sich nicht weiter erwähnenswert.
Jedoch addieren wir die Einzelbeträge, steigt der Zornespegel. Denn es kann sich folgender Zustand ergeben: Sie sitzen in ihrem Stammgasthaus bei Bier, einem Gulasch, nachher einem Stamperl und erhalten auf der Rechnung zwar nicht den Wegfall der Getränkesteuer zu spüren. Denn der Wirt schreibt seine bisherigen Preise fort. Viele haben angekündigt, so zu agieren. Trotzdem zahlen sie gleichzeitig an der Kompensation für diesen Getränkesteuer-Wegfall, den sie gar nicht zu spüren bekommen, also mehr für den Kaffee, den Tee, die Speisen. Sie zahlen damit doppelt.
Mit der Zersplitterung des bisherigen Getränkesteuervolumens auf viele neue Einzelmaßnahmen wird die Politik offenbar, die der Finanzminister verfolgt.
Er, der eine grundsätzliche Steuererhöhung scheut, weil sie dem Zeitgeist widerspricht und seinem Ruf abträglich wäre, verlegt sich darauf, mit einer Reihe nebensächlich erscheinender Einzelmaßnahmen den Effekt einer solchen Steuererhöhung zu erzielen, ohne dass wir es merken sollen.

Hier ein bisserl aufschlagen, dort ein wenig. Kein Österreicher wird sich dem entziehen können, die Autofahrer ebensowenig wie die Raucher, die heuer im Schnitt zwei Schilling mehr pro Packerl, im nächsten Jahr vielleicht noch einen Gesundheitsschilling (eigentlich dann zwei) zahlen werden müssen. Jede Maßnahme für sich gerade so austariert, dass wir sie hinnehmen. Dies alles läppert sich ganz schön zusammen. Die Steuerquote, ohnedies auf unanständig hohem Niveau, wird weiter angehoben.
Bedenken wir dazu, wem wir dies zu verdanken haben. Die Gemeinden, die gottlob auch diesen Steuervorschlag ablehnen und damit hoffentlich zu Fall bringen, sahen sich in den letzten Jahren außerstande, auf ihre Getränkesteuereinnahmen zu verzichten. Durch geschicktes Lobbying haben sie den Eindruck erweckt, die Getränkesteuer bildete das Rückgrat ihrer Finanzen. Was beim Großteil der heimischen Kommunen, die ja keine Tourismusgemeinden sind, beileibe nicht so ist.

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