"Die Presse"-Kommentar: "Hornberger Schießen in der Steiermark" von Anneliese Rohrer Ausgabe, Montag: 20. 3. 2000

Wien (OTS) - Viel läßt sich aus dem Ergebnis des ersten Wahlgangs seit der Bildung der schwarz-blauen Koalition nicht herauslesen. Das Gegenteil wäre eine Sensation gewesen. Zu unterschiedlich sind die Interessenslagen in den steirischen Kommunen. Zu sehr spielen Dinge dort eine Rolle, die fernab der Bundespolitik liegen. Das läßt sich am Thema Semmering-Tunnel am deutlichsten beweisen: Ein wirklicher Einfluß der Baustopp-Entscheidung des steirischen Infrastruktur-Ministers Michael Schmid zwei Tage vor dem Urnengang läßt sich nicht ausmachen, sieht man von den dramatischen VP-Verlusten in der Heimatgemeinde von VP-Landeschefin und Landeshauptfrau Waltraud Klasnic ab. Sie hatte mit ihrem Bild vorzeitig signalisiert, daß sie den Tunnel "durchgesetzt" habe. Die 14 Prozentpunkte minus in ihrer eigenen Gemeinde dürften ein Signal für ein Glaubwürdigkeits-Problem sein, während man Schmid in seinem Heimatort den Baustopp nicht verübelt hat, die FPÖ dort ein Plus zu verzeichnen konnte. Damit dürfte der Einfluß der Bundespolitik auf die Wahlentscheidung der über 700.000 Steirer aber auch schon erschöpft sein. Grund zur Freude besteht nämlich trotz des politischen Nullsummen-Spiels in der Steiermark für die beiden jetzigen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ keiner: Zwar hat die ÖVP ihre Talfahrt in den Städten stoppen können, aber die Landeshauptfrau-Partei hatte dort kaum noch etwas zu verlieren, so niedrig war die Ausgangsbasis. Die FPÖ wiederum kann nur deshalb verkünden, daß sie sich "gut behauptet" habe, weil die Verluste nur durch Gewinne in Gemeinden, in denen sie zum ersten Mal angetreten ist, wettgemacht wurden. Wenn man so will, dann sind vielleicht zwei Trends herauszufiltern: Erstens wurden _ im Gegensatz zu anderen Urnengängen _ dieses Mal alle Hochburgen, ob von SPÖ oder ÖVP, gehalten; zweitens waren Namenslisten nicht mehr so erfolgreich wie früher. Beides könnte man zusammen noch als Konsequenz der Polarisierung und Politisierung der letzten Monate ansehen _ bei einem Wahlgang, der unterm Strich endete wie das berühmte Hornberger Schießen.

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