"Neue Zeit" Kommentar: "Erwachen?" (von Josef Riedler)

Ausgabe vom 18.3.2000

Graz (OTS) - Österreich erlebt am morgigen Sonntag den ersten bedeutenderen Wahlgang seit der Nationalratswahl vor einem halben Jahr und seit der blau-schwarzen Regierungsbildung: Außer in Graz wählen die Steirer in allen Gemeinden die Gemeinderäte. In normalen Zeiten ist das ein Vorgang von regionaler Bedeutung. Diesmal wird es nicht anders sein, aber für Politiker und Journalisten, für Politikwissenschafter und Meinungsforscher und -deuter ist die Versuchung groß, etwaige Veränderungen in den Gemeinden in Zusammenhang zu bringen mit den jüngsten Änderungen auf der Bundesebene. Da wird es manch gewollte oder ungewollte Missdeutung geben. Vernünftigerweise haben die steirischen Politiker bis heute die Kirche im Dorf gelassen und die Gemeinderatswahlen weder zu Revanche- noch zu Trendwahlen hochstilisiert. Die meisten sahen es nüchtern: Auf dem Prüfstand steht die Arbeit der Gemeinderäte und der Bürgermeister. Dass im letzten Moment noch das jämmerliche Versagen von FPÖ und ÖVP vor dem Niederösterreicher Erwin Pröll in der Semmering-Angelegenheit die Wahl beeinflussen könnte, ist kaum zu erwarten. Selbst wenn die Leidtragenden des Debakels alle steirischen Gemeinden sein werden. Was die Wahlen dennoch spannend macht, ist die Stärkung des politischen Bewusstseins der Wählerinnen und Wähler im Zusammenhang mit der Regierungsbildung. Wenn es da oder dort Überraschungen geben sollte, sind sie einem Erwachen aus politischer Lethargie zuzuschreiben.

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