TKG-Novelle: Schmid weist Kritik zurück

Verwundert über die Diskussionen zur bevorstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes zeigt sich Bundesminister DI Michael Schmid. Erst heute setzte es an einem kursierenden Gesetzesentwurf harsche Kritik seitens der Netzbetreiber und der Wirtschaftskammer. Schmid stellt klar, daß es sich bei dem die Aufregung verursachenden Gesetzesentwurf um einen Beamtenentwurf, der vorschnell an die Öffentlichkeit gelangt ist, handelt. Schmid hält fest, daß jene TKG-Novelle, welche von ihm vorgelegt werden wird, nach zahlreichen Gesprächen mit den bestehenden Netzbetreibern sowie nationalen und internationalen Experten erarbeitet wurde. Im Zusammenhang mit den erhobenen Vorwürfen bezüglich der geplanten Versteigerung der UMTS-Lizenzen bekräftigt Schmid jedoch, daß eine Versteigerung keine österreichische Erfindung von Prof. Otruba (TKC) und seiner Person ist, sondern eine in Europa weit verbreitete, in den USA sogar ausschließlich zur Anwendung kommende Art der Frequenz-Vergabe ist.

Schmid ist guten Mutes, daß die Novelle des Telekommunikationsgesetzes zur Zufriedenheit der bestehenden Betreiber und neu in den Markt eintretenden Interessenten sein wird.

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