"Kurier" Kommentar: Europas Probebühne (von Alfred Payrleitner)

Ausgabe vom 16.03.2000

Wien (OTS) - Für Karl Kraus galt das alte Österreich als Versuchsstation für den Weltuntergang. Inzwischen haben wir bewiesen - wegen der hier zu Lande stark ausgeprägten Skepsis - dass wir auch ein Ort des Untergangs für ideologische Versuchsstationen aller Art sein können. Mit dem Weltuntergang ist es Gott sei Dank vorbei, das garantiert die Kleinheit unseres Staates. Aber Versuchsstation ist er geblieben: Ganz Europa befinde sich nun in Schwierigkeiten, betonte am Dienstag EU-Kommissionspräsident Romano Prodi - und hatte damit wohl Recht. Aus Gründen der innereuropäischen Hackordnung, die man bereits geregelt glaubte, wurden bilaterale Sanktionen gegen Österreich verhängt - ohne Verfahren, in subjektiver Einschätzung künftigen Verhaltens, ohne Anhörung des Betreffenden. Das hat bei Beitrittskandidaten Besorgnisse ausgelöst. Und nicht nur bei diesen. Lauter hätte der Paukenschlag gar nicht sein können. Dank der Probebühne Österreich wissen nun alle, was auf sie zukommen könnte:
"Das Verhalten der vierzehn Staaten ist deshalb so bedenklich, weil es letztlich eine totalitäre Note aufweist und sich damit gegen den Geist versündigt, den es zu verteidigen vorgibt. Ein solches Europa beginnt einem Angst zu machen." So formulierte neulich der deutsche Völkerrechtler Eckart Klein in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Es geht um die weitere Gestaltung des deutsch-französischen Direktoriums, um die Macht der "Föderation", wie De Gaulle gesagt hätte. Das bewirkt Spannungen, die den Raum der Probebühne sprengen. Auch anderes konnte getestet werden: Wie steht es denn mit der Information in der "Informationsgesellschaft", wenn manche europäische Abgeordnete ihren österreichischen Kollegen allen Ernstes die Frage stellen, ob man an der Donau schon wieder KZ errichte? Wieso war es so leicht möglich, Feindbildreaktionen auszulösen, sodass selbst Universitäten die Kooperation einstellten und mancher Schüleraustausch gefährdet wurde? Inzwischen kehrt allmählich die Vernunft zurück. Vielleicht war es sogar gut, dass eine gewisse Europa-Rhetorik ernüchtert wurde, die nur noch Phrase war. Umso besser könnte man nun herausarbeiten, was konstitutiv an diesem Europa sein müsste: Die Herrschaft des Rechts, die Definition klarer Prozeduren. Gerade Franzosen sollten dafür Verständnis haben. Indessen ringt man auf der Probebühne um eine gemeinsame Haltung. Noch sieht es so aus, als gäbe es vier Arten von Außenpolitik: Die der Bundesregierung, die der Opposition, die des Bundespräsidenten und die verschiedener privater Gruppen. Letztere ist vielleicht die wirksamste: Wenn Ariel Muzicant wie jüngst in Israel oder Karl Schwarzenberg die Stimme erheben, ist das überzeugender

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