DER STANDARD - Kommentar zu den Plänen von Infrastrukturminister Schmid, Budgetmittel vom Verkahr in die Forschung umzulagern. "Schmiere" von Johannes Steiner

Ausgabe vom 15.3.2000

Wien (OTS) - In Forschung und Technologie ist in Österreich immer was los. Zumindest was die handelnden Akteure in den Ministerien betrifft. Posten, Agenden und Budgets huschen da von einem Ressort in das andere, dass einem beim Zusehen ganz schwindlig wird. Noch ist vieles offen, denn erst wenn die Ansätze im Budget stehen, weiß man, wo die Musi spielt. Und der Finanzminister hält seine Budgetrede ja erst nächste Woche.

Da riss dem Kanzler, der schon einmal die Kompetenzzusammenführung in Forschung und Technologie als Chefsache vermasselt hatte, die Geduld. Er nahm sich seinen Parteikollegen, den Wirtschaftsminister, an die Brust. Er möge doch endlich seine Technologiekompetenzen inklusive der dafür zuständigen 21 Beamten abtreten an seinen blauen Regierungskollegen, den deklarierten Technologieminister. Der Wirtschaftsminister bot dies denn auch prompt an, freilich nur im Gegenzug für die beim Technologieminister verbliebenen Verantwortlichkeiten für die Regionalpolitik inklusive einer ganzen Ministerialgruppe.

Das aber passte dem Technologieminister nicht, der als steirischer, für die Blasmusik verantwortlicher Landesrat auch ganz gut über die Musi Bescheid weiß. Flugs wandte er sich an seinen Parteifreund, den Finanzminister, und fand eine geniale Lösung. Möge doch der Wirtschaftsminister seine Technologiebeamten behalten, es reicht ja, wenn deren Agenden und Budgetansätze abgegeben werden. So wanderten die Budgetposten, und die Beamten blieben mittellos und ihrer Agenden beraubt beim traurigen Wirtschaftsminister.

All das ist keine Parodie, sondern bitterer Ernst. Sie ist
schon zum In-die-Haare-Schmieren, diese Kompetenzkonzentration. Oder sonst wohin.

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