Bundesheer in der Krise

Geld, Motivation und klare Aufträge fehlen
(Von Meinhard Buzas)

Da sich Österreich zur Zeit in politischer Abwehr- und Igelstellung befindet, mag der Eindruck entstehen, die tatsächlichen Verteidigungsaufgaben seien ohnehin von der Außenministerin zu erledigen. Dass wir daneben noch ein Bundesheer haben, dessen Zukunft noch ungewisser ist als in vergangenen Jahrzehnten, wird nur allzu gerne verdrängt.
Es ist ein Heer, das seit Jahren unverschuldet in der Identitätskrise steckt. Ohne klar umrissenen Auftrag, in einer Übergangsphase von einem militärischen Verband zu einer Art Grenz-und Zivilschutztruppe mit einer kaum noch finanzierbaren Krisenfeuerwehr-Abteilung für friedenserhaltende Auslandseinsätze. Ein Heer ohne Geld, mit einer in Frage gestellten Grundstruktur (Wehrpflicht, Berufsheer oder Mischsystem zwischen Miliz und Berufssoldaten?) und einem Ausrüstungsstandard, der teilweise den alten Scherz zur Realität macht, zur Verteidigung gegen österreichische Eroberungsgelüste in Bayern sei die Feuerwehr von Passau ausreichend.
Scherz beiseite. Man wird das Gefühl nicht los, der neue Verteidigungsminister Scheibner, der (als Ausnahme in der FP-Ministerriege) sein Metier ziemlich gut kennt, bete nur die bis zur Genüge durchexerzierten Floskeln von einem höheren Heeresbudget herunter, ohne selbst recht an sie zu glauben. Wissend, dass er in Zeiten, in denen alles wichtiger genommen wird als Landesverteidigung, mit finanzieller Aufrüstung nicht rechnen können wird. Spürend, dass die Anschaffung neuer Abfangjäger auch durch die Argumentation nicht beliebter wird, zur Zeit der ersten Jugoslawienkrise sei man froh gewesen um jeden Draken über dem südsteirischen Luftraum. Und im Bewusstsein, dass jeder Übergang zu welcher Art von Berufsheer auch immer eine noch kostspieligere Variante sein wird, weshalb er den möglichen Zeitrahmen ohnehin schon in die nächste Legislaturperiode spannt (falls die jetzige tatsächlich die vorgesehene Zeit überdauert, sonst ist es die übernächste).

Motivationsschübe für Soldaten liefern solche Perspektiven nicht. Lassen wir die unterschiedlichen Auffassungen über ein europäisches Sicherheitssystem einmal ganz beiseite. Militärische Verbände, die nicht sicher sein können, dass ihre Lastwagen, wenn sie gebraucht werden, auch anspringen, die für den Lufttransport von Material und Menschen auf Leasing-Frachtmaschinen zurückgreifen müssen und deren Verweigerer, also die Zivildiener, für das Funktionieren der Strukturen des Staates weitaus wichtiger geworden sind als die Uniformträger, können höchstens Frust aufbauen.

In Krisengebieten vom Golan über Zypern bis zum Kosovo leistet das Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Einsätze brachten es aber gleichzeitig an die Grenzen der Möglichkeiten, was Personal, Ausrüstung und Finanzierbarkeit anlangt, wenn nicht schon über diese Grenzen hinaus.
Klare Vorgaben und Zielsetzungen und einen eindeutigen Aufgabenkatalog forderte der frühere Generaltruppeninspektor Majzen vor seinem Ausscheiden fast flehentlich von den Politikern. Erhört wurde er bisher nicht.

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