"DIE PRESSE" Leitartikel: "Loyale" Opposition SPÖ (ANNELIESE ROHRER)

Ausgabe vom 28.2.2000

Wien (OTS) - Noch nie, so tönt es jetzt von allen Seiten, haben
die Österreicher in den letzten Jahrzehnten so viel über Politik diskutiert wie in den letzten Wochen. Mag sein. Gewiß ist nur: Noch nie wurde so häufig die Frage gestellt: Wie geht es weiter? Welchen Weg geht Österreich? Ein Prophet, wer vorgibt, die Antworten zu kennen. Wer weiß schon, welche Enthüllungen über die jüngsten Vorgänge mit welchen Konsequenzen es noch geben wird? Wer kann schon sagen, wie sich alle Verantwortungsträger in der neuen Konstellation verhalten werden. Eines aber kann man gefahrlos vorhersagen: Viel wird von der SPÖ abhängen. Sie begibt sich heute, Montag, zum ersten Mal seit 30 Jahren als Oppositionspartei in eine Klausur ihrer Parlamentsfraktion. Das Verhalten ihrer Spitzenvertreter seit Ende Jänner hat durchaus Anlaß zur Sorge gegeben: Vom unwürdigen Ende der Parteiführung Viktor Klimas angefangen bis zur Tatsache, daß mancherorts - nicht zuletzt auch auf der Straße - der Eindruck entstehen mußte, als würde diese Partei einfach nicht begreifen, daß sie keinen Rechtsanspruch auf die Regierung hat; als sei sie unter Trommeln und Pfeifen keinesfalls zum Abschied von der Macht bereit; als könnte sie entgegen den Fakten noch eine Änderung der Regierungskonstellation erzwingen.

In jenen Tagen, in denen man sich über Demonstranten wie Franz Vranitzky oder Viktor Klima - beide hauptverantwortlich für die Entwicklung seit 1986 - nur wundern konnte, war zu befürchten, daß die SPÖ dem sogenannten Kärnten-Syndrom zum Opfer fallen wird. Was damit gemeint sein soll? Die totale Desorientierung nach Wegfall aller gewohnter Parameter; die Unfähigkeit, sich nach einem Machtwechsel zu erfangen; das Hineintaumeln von einer politischen und personellen Fehlentscheidung in die andere - wie es eben die Kärntner Landespartei seit 1989 vorexerziert hat, die sich auch nie vorstellen konnte, die Macht seit 1945 je abgeben zu müssen. Es gibt im persönlichen Leben auch derartige Phasen, in denen alle Versuche, die Balance wieder zu gewinnen, eine Zeit lang scheitern. Warum also nicht auch im Leben einer Partei?

Die weitere Entwicklung wird aber nun davon abhängen, ob die SPÖ rasch ihre neue Balance findet, auch wenn sich die Bezugspunkte ihres Handelns total geändert haben. Dies nicht zuletzt deshalb, weil sie im Parlament über jene Stärke verfügt, mit der sie Vieles und Wichtiges blockieren kann. Wenn die SPÖ im Parlament zu einer Rolle findet, die man in England mit "Her Majesty's loyal opposition" umschreibt, wenn sie also zu einem "loyalen", nicht destruktiven, Oppositionsverständnis findet, werden all die Sorgen unbegründet sein. Das setzt allerdings eine starke Führung und bei vielen Politikern, die in letzter Zeit intern Verletzungen hinnehmen mußten (wie Karl Schlögl oder Caspar Einem), die Einsicht voraus, daß sich die Partei nicht in Flügel- und Machtkämpfen aufreiben darf.

Von der Last des ungeliebten Kompromisses mit der ÖVP befreit, kann die SPÖ nun ihren neuen Weg suchen, ihre Angebote an die Wähler formulieren, ihre Rücksichten auf die "Kronen Zeitung" aufgeben, weil nicht einmal dieses Medium mit seinen Jubelmeldungen Wahlsieg und Regierungsmacht herbeischreiben konnte. Sie kann, wenn man so will, authentischer werden, als sie seit Verlust der Absoluten 1983 je war.

Die Frage ist nur, mit welchen Inhalten sie diese Authentizität auffüllen wird. Ein nostalgischer Rückgriff auf rote Fahnen, alte Funktionärstypen und konventionelle Propaganda wird nicht genügen. Die SPÖ wird an ihrer Sacharbeit im Parlament zu messen sein. Die Kraft dazu muß sie intern aufbauen. Ab heute.

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