Verkehrsminister Schmid und LH Pröll

"Semmering-Sondierungsgespräch"

St.Pölten (NLK) - Auf das weitere Vorgehen in der Causa Semmering-Basistunnel haben sich Bundesminister Dr. Michael Schmid und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Zuge eines frühmorgentlichen "Sondierungsgesprächs" im Büro des Bundesministers geeinigt. "Unter Anerkennung des differenzierten Zuganges zu dieser Materie war es ein sehr sachliches Gespräch", resümiert Schmid.

Die bereits auf vielen Ebenen erörterten und hinlänglich bekannten Positionen waren nicht Mittelpunkt dieser Diskussion. Vielmehr einigte man sich darauf, dass Bundesminister Schmid ein Rechtsgutachten in Auftrag geben wird, das genaue Informationen über den zeitlichen Horizont sämtlicher Rechtsverfahren enthalten wird. Für Bundesminister Schmid ist es legitim, dass das Land Niederösterreich in Vertretung der Landesinteressen den Rechtsweg voll ausschöpft. Um so mehr ist ein umgehender Wissensstand über die schon erwähnte zeitliche Perspektive erforderlich.

Nach Vorliegen dieses Gutachtens wird die weitere Vorgangsweise mit allen Beteiligten erörtert, kamen die beiden Politiker überein.

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