"Kurier" Kommentar: Über den Wechsel an der SPÖ-Spitze (von Christoph Kotanko)

Ausgabe vom 16.2.2000

Wien (OTS) - Mit Schlögl in die Sackgasse. "Panik auf der Titanic
- Klima vor dem Untergang" stand an dieser Stelle am 21. Jänner. Der SPÖ-Chef war bei den Regierungsverhandlungen gescheitert, sein Ende damit gewiss. Weil es zum - schlechten - politischen Stil gehört, mit der Wahrheit möglichst spät herauszurücken, wurde von der SPÖ-Spitze vorerst dementiert ("ich gehe davon aus, dass Klima bei der nächsten Wahl wieder Spitzenkandidat ist", Edlinger, 21. Jänner). Jetzt fügt sich die Partei ins Unvermeidliche. Nach nur drei Jahren und drei Monaten verabschiedet sie ihren einstigen Hoffnungsträger. Klima scheiterte, weil er Politik mit public relations verwechselte. Er und seine Ratgeber waren nicht bereit oder nicht fähig, aus Vranitzkys Schicksal zu lernen. Auch dieser hatte gemeint, die Gunst von ein paar Meinungsmachern garantiere dauerhaften Erfolg. Doch dieser Boulevard ist eine Sackgasse. Karl Schlögl soll der siebente Parteivorsitzende seit 1945 werden. Der 45-jährige Purkersdorfer hat blendende Sympathiewerte und war für seine Fans ein guter Innenminister. Reicht das für den Vorsitz der immer noch größten Partei, die nach 30 Jahren an der Spitze der Regierung für unabsehbare Zeit in Opposition gehen musste? Zum Anforderungsprofil für einen SPÖ-Chef auf der Höhe der Zeit gehört zweierlei: Die persönliche Qualifikation nach den Maßstäben der modernen Sozialdemokratie; und eine klare Positionierung auf dem politischen Markt, der sich durch Schwarzblau völlig verändert hat. Erfolgreiche Sozialdemokraten sind etwa Tony Blair, Gerhard Schröder, Lionel Jospin. Alle drei sind intellektuell, weltgewandt, charismatisch, mit besten Beziehungen zu Wirtschaft und Kultur. Und alle drei waren vor ihrem Einstieg in die Politik erfolgreich in Zivilberufen (Blair und Schröder als Rechtsanwälte, Jospin als Wirtschaftsprofessor).

Schlögl ist ein Apparatschik, sozialisiert in der engen Welt der Parteiorganisation. Auch dort lernt man einiges - aber wenig davon ist in der Welt von heute und morgen brauchbar. Solche Defizite lassen sich ausgleichen, wenn man kluge Köpfe um sich sammelt. Blair und Schröder haben ihren Anthony Giddens und ihren Ulrich Beck, weltweit anerkannte Vordenker des Wandels. Wo sind die Giddens' und Becks der SPÖ? Zu den Marktchancen Schlögls: Wenn man einer Mitte-rechts-Regierung einen gleichfalls eher rechten Oppositionsführer entgegenstellt, wird nicht viel zu holen sein. Warum sollten verdrossene Rote, die schon beim Innenminister Schlögl zur FPÖ abwanderten, jetzt, da er nicht einmal mehr Minister ist, zurückkehren? Was hat er zu bieten, das Schwarz und Blau nicht auch haben?

Aussichtsreicher wäre ein Mitte-links-Bündnis, also die Mobilisierung der breiten Mittelschichten gemeinsam mit den Grünen. Auch das wäre ein Wagnis. Doch in ihrer jetzigen Situation hätte die SPÖ diesen Mut zum Neuanfang haben müssen.

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