ORF mit einstweiliger Verfügung wegen "Austria-TV" abgeblitzt

ORF muß zigtausende Schilling an Gerichtskosten bezahlen

Wien (OTS) - In der heutigen Verhandlung vor dem Handelsgericht
Wien musste der ORF seinen Antrag gegen RTV AG wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit zurückziehen. Mit seiner Klage will der ORF dem ersten überregionalen privaten Fernsehsender "ATV" (steht für Austria-TV) die Führung des Namens-Zusatzes "Austria" verbieten.

"Offensichtlich haben die Anwälte des ORF in ihrem Bestreben, einem missliebigen neuen Konkurrenten Schwierigkeiten zu machen, die notwendige Sorgfalt vermissen lassen" sagt ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs. Dem ORF war es bis heute nicht möglich herauszufinden, wer der Rundfunkveranstalter des "ATV"-Programmes ist. Fuchs: "Ein kurzer Anruf bei uns oder bei der Rundfunkbehörde hätte genügt".

Das Handelsgericht Wien wird nun den ORF zum Ersatz der bisherigen Kosten verurteilen. Fuchs: "Für den ORF sicher kein Problem, schließlich kassiert er im Unterschied zum privat finanzierten ATV Milliarden an Rundfunk-Zwangsgebühren. Deshalb bin ich auch sicher, dass der ORF weiter klagen wird - koste es, was es wolle."

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