"Die Presse"-Kommentar: "Warum Jacques?" von Wolfgang Böhm Ausgabe: Freitag, 11. Februar 2000

WIEN (OTS) - Warum schon wieder Jacques Chirac? Da zieht der französische Präsident alle paar Tage gegen ganz Österreich los, obwohl er vorgibt, nur die FPÖ treffen zu wollen. Er wirft unserem Land Vertragsbruch vor, weil nach seiner Meinung die Freiheitlichen gegen die Grundwerte der Europäischen Union verstoßen. Viele haben in den letzten Tagen ihre Stimme erhoben, Chirac hat sich selbst zur Speerspitze gemacht. Und genau das verwundert, irritiert. Gerade weil er mit seiner Anspielung auf die Ausländerfeindlichkeit der Haider-Truppe fraglos einen heiklen Punkt getroffen hat, ist an seine eigenen Verbalattacken gegen Zuwanderer zu erinnern. Noch Anfang der neunziger Jahre sprach er von "lärmenden, stinkenden Wohlfahrtsschnorrern". Und das war nicht ein einzelner Ausrutscher. Chiracs Aussagen während seiner Zeit als Pariser Bürgermeister hätten das Vorbild für all die widerlichen FP-Plakate im Wiener Wahlkampf sein können: Er sprach von einer "Überdosis an Ausländern" von einer "Zumutung" für die französischen Nachbarn. Aber damit nicht genug. Auch seine anti-europäischen Reden sind noch in guter Erinnerung. Es wäre zu einfach, hier das Phänomen des Konvertiten zu orten. Jacques Chirac ist nicht von einem Extrem ins andere verfallen - vom Ausländerfeind zum Ausländerfreund, vom Euroskeptiker zum glühenden Europäer: Er ist bloß ebenso wie FP-Chef Jörg Haider ein kühl abwägender Populist. Er agiert gegen Österreich nicht aus Überzeugung oder aus ehrlicher Betroffenheit wie beispielsweise viele Juden, die besonders sensibel auf Vorgänge in einem Land reagieren, das sich einst an Ermordung und Vertreibung beteiligt hat. Chirac tut dies -anders ist es nicht zu erklären - zu einem Gutteil aus Berechnung. Der französische Staatspräsident weiß um die Notwendigkeit, sich von Parteien am rechten Rand abzugrenzen. Immerhin steht demnächst seine Wiederkandidatur an. Und seine gaullistische Partei ist unter Dauerdruck der rechtsextremen Konkurrenz. Chirac hat mit dem Thema Österreich die Möglichkeit, sich innenpolitisch endlich wieder zu profilieren. Feindbilder sind dabei eine dankbare Option, um bei einem Teil des Wahlvolks zu punkten. Und das kleine Österreich eignet sich dafür besonders. Hier kann auf ausreichend viele Ressentiments zurückgegriffen werden. Sie reichen von 1908, vom französischen Widerstand gegen die sich auf den Balkan ausbreitende Donaumonarchie, über jüngere Konflikte wie jene zu den Atomversuchen im Mururoa-Atoll, den Differenzen um die Anerkennung der jugoslawischen Nachfolgestaaten oder um das französische Engagement bei Ost-AKW. Österreich kam den Franzosen etwas zu oft in die Quere und war ihnen deshalb wohl auch seit Ende des Zweiten Weltkriegs besonders suspekt. Anders ist kaum zu erklären, warum die Beziehungen zwischen Wien und Paris so oft problematisch und beispielsweise Frankreichs Einwände in der Verkehrspolitik eine der größten Stolpersteine im Rahmen der österreichischen EG-Beitrittsverhandlungen gewesen sind. Gerade jene Franzosen, die ehrliche Sorge vor einem Wiederaufflammen einer militanten Ausländerfeindlichkeit in Österreich, vor einer europaskeptischen Haltung der FPÖ haben, sind vor allzu viel Applaus für diesen Präsidenten zu warnen. Jacques Chirac spielt mit Ressentiments. Er hat sich ein Land erwählt, daß manchen seiner Landsleute heute noch als Ersatzfeind für den großen historischen Konkurrenten Deutschland dient, mit dem ein Freundschaftsabkommen solche Attacken zumindest derzeit unmöglich macht. Der französische Präsident hat sich aber vor allem in sensiblen Fragen der Mitmenschlichkeit als moralische Instanz schon seit vielen Jahren selbst disqualifiziert.

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