VP-Prochaska: Gewalt auf den Straßen wird von Kommunisten, Alternativen und Links-Sozialisten organisiert

Manipulierte Berichterstattung des ORF über die Vorfälle rund um Angelobung der neuen Regierung

Wien (ÖVP-Klub) Empört zeigte sich heute der Wiener VP-Klubchef, LAbg. Johannes PROCHASKA, über die seit Tagen anhaltenden und gewalttätigen Kundgebungen vor der Kanzlei des Bundespräsidenten. "Es ist ungeheuerlich und schärfstens zu verurteilen, daß versucht wird, eine demokratische legitimierte Regierung durch die Gewalt der Straße zu verhindern", so PROCHASKA.***

Für die Eskalation verantwortlich seien ausschließlich linke Gruppierungen, unter ihnen Kommunisten, Grüne und sozialistische Jugendorganisationen. "In den Fernsehberichten war deutlich erkennbar, woher die Wurfgeschosse – darunter Eier, Obst und auch Knallkörper – kamen. Sie kamen aus den Reihen linkslinker Demonstranten." Das sei alleine schon an den zahlreichen roten Fahnen und Transparenten erkennbar gewesen. Die gleichen Gruppierungen hatten gestern in einer völlig unangebrachten Aktion das Burgtheater und das Hotel Imperial gestürmt. "Österreich ist eine stabile Demokratie mit einer demokratisch legitimierten und angelobten Regierung, die sich dem Druck der Straße mit Sicherheit nicht beugen wird", stellte der VP-Politiker klar.

Manipulierte ORF-Berichterstattung

PROCHASKA kritisierte in diesem Zusammenhang scharf die unerträglich manipulative Berichterstattung des ORF. "Obwohl deutlich zu erkennen war, woher die Gewalt kommt, weigert sich der ORF aber offensichtlich seit Tagen, jene Gruppierungen, die dafür verantwortlich sind, beim Namen zu nennen und stellt sie fälschlicherweise als "besorgte Bürger" dar. Es ist eine Unverfrorenheit sondergleichen, daß der ORF gerade in einer so heiklen Situation, derartig parteiisch agiert und agitiert."

PROCHASKA rief abschließend die Demonstranten zu Ruhe und Besonnenheit auf. Es gäbe zahlreiche demokratische Mittel etwaigen Unmut zu äußern. Diese Art des Protests sei ein unverhohlener Versuch der Eskalation und ein Versuch dem Ansehen Österreichs im Auslanf zu schaden. "Ich fordere alle Demokraten dieses Landes auf, sich von der Gewalttätigkeit dieser Demonstrationen zu distanzieren und dementsprechend auf die Organisatoren einzuwirken", so PROCHASKA

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