Riedl: VP-Initiative bringt Gemeinden mehr Autonomie in der Raumordnung

Gemeinden entscheiden über ihre Entwicklung

St. Pölten (NÖI) "Mehr Autonomie für Gemeinden bedeutet eine Initiative von Landesrat Sobotka bei der Raumordnung. So sollen künftig Entwicklungskonzepte, die von den Gemeinden erstellt werden, die Gemeindeentfaltung vorgeben. Die Gemeinden können innerhalb eines derartigen Entwicklungskonzeptes frei Widmungen festlegen. Damit können Änderungen von Flächenwidmungsplänen in Zukunft schneller und einfacher als bisher durchgeführt werden. Ausnahmen sind aber Großprojekte und gemeindeübergreifende Projekte. Hier behält sich das Land weiterhin die Entscheidung vor bzw. werden sie weiterhin durch Amtssachverständige begutachtet", erklärte LAbg. Alfred Riedl.****

Der Ablauf eines Entwicklungskonzeptes ist klar strukturiert. Die Gemeinde legt ihre Überlegungen für die nächste Zukunft (ca.10 Jahre) vor. Dabei sind die Fragen der Nutzung (Wohnbauland, Betriebsgebiet etc.) entscheidend. Nachdem dieses Konzept der Landesregierung vorgelegt wurde, wird es im Gemeinderat als Verordnung beschlossen. Als letzter Schritt erfolgt die Genehmigung des Entwicklungskonzeptes durch die Landesregierung, so Riedl.

"Um den Gemeinden diese neue Vorgangsweise schmackhafter zu machen, werden Entwicklungskonzepte speziell gefördert. So fördert das Land den Beschluss des Entwicklungskonzeptes als Verordnung mit 20.000 Schilling. Wird das örtliche Raumordnungsprogramm durch ein Entwicklungskonzept ergänzt, winken der Gemeinde ebenfalls 20.000 Schilling", informiert Riedl.

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