"Kleine Zeitung"-Kommentar: "In Windungen zur Wende" (Von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 30. 1. 2000

Graz (OTS) - War Wolfgang Schüssel der eiskalte Stratege, der seinen stärkeren Partner so lange in Grabenkämpfe verstrickte, bis dieser zermürbt das Handtuch warf und das Publikum ungeduldig ausrief, man möge doch ein neues Stück beginnen?
Im Endspiel schaut es so aus, als hätte es der ÖVP-Obmann von Anfang an darauf angelegt gehabt, den Wählern mit aller Deutlichkeit vor Augen zu führen, dass die Koalition mit der SPÖ ausgelaugt und verbraucht war. Unmittelbar nach dem 3. Oktober wäre das Urteil noch nicht so klar ausgefallen. Deshalb musste die ÖVP in die Regierungsverhandlungen eintreten, um sie mit lautem Knall platzen zu lassen.
Was im Nachhinein geplant erscheint, war es in Wirklichkeit wahrscheinlich nicht. Was hat Schüssel daran gehindert, den Wählern schon vor dem 3. Oktobern reinen Wein einzuschenken und etwa mit der Parole um Stimmen zu werben, es gehe darum, wer im bürgerlichen Lager die Führung erhält, weil 30 Jahre sozialistischer Herrschaft genug seien? Schien Schüssel diese Zuspitzung zu riskant oder wollte er vielleicht gar keinen Umsturz?
Und was wäre passiert, hätte Rudolf Nürnberger im Namen der Gewerkschafter den ausverhandelten Koalitionsvertrag unterschrieben? Haben die Staats- und Regierungschefs jener EU-Länder, die nun anklagend auf Österreich zeigen, ihren Gewerkschaftsführern nicht schmerzhaftere Belastungen zugemutet als die schrittweise Anhebung des Frühpensionsalters?
Nein, eine durchdachte Strategie war das nicht und sollte sie doch verfolgt worden sein, dann hätte Schüssel durch sein unehrliches Spiel der ÖVP dauerhaft Schaden zugefügt, weil die SPÖ alle Brücken zum bisherigen Partner abbrechen wird. Demütigungen vergisst und verzeiht man nicht so schnell.
Schüssel hat gar keine andere Option mehr als die Koalitionsverhandlungen mit Jörg Haider schnell zu einem Ende zu bringen. Seine Handschrift im blau-schwarzen Vertrag wird verschwommen sein. Dafür wird Schüssel Bundeskanzler und Haider bleibt in Kärnten, was auch nur scheinbar eine Enthaltsamkeit darstellt, weil der nicht in die Kabinettsdisziplin eingebundene FPÖ-Chef darauf lauert, bis seine Stunde schlägt.
Einen Strich durch diese Rechnung könnte nur noch der Bundespräsident machen, indem er von Viktor Klima als letzten Dienst den Antrag auf Neuwahlen verlangt und den Nationalrat auflöst. Thomas Klestil steht unter dem Druck des Auslandes und muss sich zu Hause Häme gefallen lassen. Trotzdem hat auch er keine andere Option, als den von Haiders Gnaden zum Bundeskanzler gemachten Schüssel anzugeloben, weil eine Verweigerung sein Amt in eine gefährliche Krise und das Land in ein politisches Chaos stürzen würde.
Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass Veränderungen erst nach einem langem Gärungsprozess erfolgen. Das Wahlergebnis vom 3. Oktober war mit seinen drei annähernd gleich großen bzw. gleich kleinen Mittelparteien nicht eindeutig.
Nach vielen verschlungenen Windungen ist die Wende vor der Tür. ****

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