VP-Pfeiffer: Wien hat beigetragen zur Eurofitness

Diskussion zu Rechnungshofbericht zu Sparpaketen 1 und 2

Wien (ÖVP-Klub) Erfreut zeigte sich heute VP-Gemeinderat Gerhard PFEIFFER über die Beurteilung der Wiener Finanzpolitik durch den Rechnungshof. Der Rechnungshof stellte eine deutliche Verbesserung des Haushaltsergebnisses im Rahmen der Konsolidierungspakete in Wien fest. "Die Wiener VP wird den richtigen Weg des sparsamen Haushaltens mit Steuergeldern auch weiterhin gehen und auch beim Koalitionspartner den dafür notwendigen Druck erzeugen", so PFEIFFER.****

Nach den gewaltigen Defiziten der Jahre 1992 bis 1994 auf Bundesebene sei es notwendig gewesen den Staatshaushalt wieder ins Lot zu bringen. Ein weiteres Ziel sei die Erreichung der Maastricht-Kriterien gewesen um der WWU (Wirtschafts- und Währungsunion) angehören zu können. "Beide Ziele sind bestens erreicht worden", so der VP-Gemeinderat.

Selbstverständlich hätten die Sparpakete auch erhebliche Auswirkungen auf die Budgets der Bundeshauptstadt gehabt, erklärte PFEIFFER. Durch die weitgehende Übernahme der dienst- und besoldungsrechtlichen bzw. personalwirtschaftlichen Maßnahmen des Bundes, konnten auch rückläufige Steigerungsraten bei den Personalausgaben erzielt werden.

Die Wiener Volkspartei werde auch weiterhin für den Kurs des sparsamen Haushaltens mit Steuergeldern eintreten und auf eine weitere Konsolidierung des öffentlichen Haushaltes beharren. "Das wird vor allem beim ausgabenseitigen Sparen möglich sein", so PFEIFFER. Dennoch werde man auf eine sozial gerechte Verteilung des Wohlstandes Wert legen. Die soziale Gerechtigkeit und die Förderung der Schwachen und Benachteiligten dürfe jedoch nicht den Wohlstand auf Kosten anderer bewirken. "Wohlstand muß schon auch von jedem selbst verdient werden", stellte PFEIFFER klar. Ansonsten würde auf lange Sicht niemand mehr selbst verdienen wollen und einem solchem gesellschaftlichen Rückschritt werde die Volkspartei mit Sicherheit ihre Zustimmung verweigern.****

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