Sitzung des NÖ Landtages

5. Fortsetzung

St.Pölten (NLK) - Abgeordneter Franz K u r z r e i t e r (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Änderung der NÖ Landarbeitsordnung 1973. Es geht dabei um die Anpassung an EU-Regelungen.

Der Antrag wurde ohne Debatte einstimmig angenommen.

Abgeordneter Herbert K a u t z (SP) berichtete zu einem Antrag betreffend Änderung des NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetzes. Es handelt sich um eine Anpassung an bundesgesetzliche Regelungen, außerdem sollen entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen für die Kureinrichtungen in Laa an der Thaya und in Bad Pirawarth geschaffen werden.

Abgeordnete Mag. Brigid W e i n z i n g e r (GA) sieht in der Änderung die Nachvollziehung einer bundesgesetzlichen Änderung aus dem Jahr 1995. Zudem handle es sich um eine reine Anlassgesetzgebung, wie das Beispiel in Laa an der Thaya zeige. So dürften jedoch Projekte nicht realisiert werden.

Abgeordnete Christine K r a m m e r (SP) verwies auf die lange Tradition von Kureinrichtungen in Niederösterreich, die auch eine entsprechende Qualität aufweisen. Neben den gesundheitlichen Aspekten brächten diese Einrichtungen auch wichtige wirtschaftliche Impulse in der Region. Derzeit gebe es jedoch noch unnötige bürokratische Hindernisse, die nun mit diesem Gesetz beseitigt werden sollen.

Für Abgeordneten Franz H i l l e r (VP) bringt die Novelle des Gesetzes mehr Flexibilität ins Kurgeschehen in Niederösterreich. Die heutigen Kureinrichtungen bieten immer mehr ein Ganzheitsangebot im Bereich Medizin und Fitness. In Bezug auf die Therme Laa an der Thaya könne von einer Anlassgesetzgebung keine Rede sein. Zudem sei diese Einrichtung zu 90 Prozent auf Wellness und Freizeit ausgerichtet. Wichtig ist auch, dass bei den Kureinrichtungen neben der Qualität und Sicherheit auch die Finanzierung der ständigen Modernisierung gewährleistet werden.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

(Fortsetzung folgt)

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