"Kurier" Kommentar: (von Christoph Kotanko)

Ausgabe vom 28.1.2000

Wien (OTS) - Über den langen Abschied der SPÖ von der Macht"
Links blinken oder rechts ran?

Was wir begehren von der Zukunft Fernen?", beginnt ein berühmtes Gedicht des französischen Arbeiterpoeten Gustave Leroy von 1848. Seine Antwort ist eine Prinzipienerklärung der Sozialdemokratie des 19. Jahrhunderts: "Dass Brot und Arbeit uns gerüstet steh'n / dass uns're Kinder in der Schule lernen / dass uns're Greise nicht mehr betteln geh'n." Die österreichische Sozialdemokratie wurde 1888/89 in Hainfeld geeint. Es folgten 111 Jahre von Victor Adler zu Viktor Klima: Triumphe, Tragödien, Idealismus, Totalitarismus, Aufstieg, Stagnation. Richtungskämpfe gab es immer, immer aber auch die Persönlichkeit, die den Weg wies. Jetzt fehlt diese Lichtgestalt. Bruno Kreisky war der letzte Evolutionär, Fred Sinowatz sein verzagter Verweser, Franz Vranitzky Moderator der Malaise. Und Klima? Er büßte für die Unterlassungssünden seiner Vorgänger, scheiterte am Reformstau und an der wachsenden Verachtung der Wähler gegenüber diesen Regierungsparteien. Nach 30 Jahren muss die SPÖ den Ballhausplatz räumen. Klima, so wird in der Partei beteuert, bleibt auch in der Opposition ihr Vorsitzender.

Tatsächlich ist, bis auf weiteres, seine Stärke, dass es keine allseits anerkannte Alternative zu ihm gibt. Als mögliche Nachfolger werden zwei Spitzenfunktionäre gehandelt, die bisherigen Minister Karl Schlögl und Caspar Einem. Jeder steht für eine Strömung in der SPÖ; den Ausgleich zwischen den beiden könnte nur Nationalratspräsident Heinz Fischer schaffen, der aber diese Ambition nicht hat. Wohin soll sich die SPÖ wenden? Schlögl wäre eine Variante des Haider-Programms, sicher nicht so schräg und schrill, aber mit der Bereitschaft, den Eisernen Vorhang zur FPÖ zu durchschneiden. Damit könnte man Überläufer zurückholen, aber die verbliebene rote Stammkundschaft würde derart verschreckt, das sogar eine Spaltung der Partei nicht auszuschließen wäre. Ein Vormann Schlögl ist gegenüber einer blau-schwarzen Regierung jedenfalls ein riskantes Unterfangen. Einem wäre nicht die Ergänzung, sondern der scharfe Kontrast zu Haider. So etwas gilt heute in der SPÖ als Minderheitenprogramm, doch das kann sich ändern. Einem (der wie Kreisky aus dem Großbürgertum stammt) hat Werte und Härte, aber auch Flexibilität - siehe seine Annäherung an die Gewerkschaften, die Klima scheitern ließen. Er könnte der SPÖ bieten, was sie dringend braucht: eine neue programmatische Orientierung als Voraussetzung für glaubwürdige Politik.

Damit wäre er der Kontrast zu jener "Kamarilla von Funktionären, die ungehindert die Zerfalls-, ja Fäulnisprozesse in der Partei mit blitzender Scheinmodernität übertünchte, statt sie zu bekämpfen" (so die Süddeutsche Zeitung). Die Frage ist, ob und wann die SPÖ bereit ist, sich auf einen wie Einem einzulassen. Vorerst ist sie im Schreck erstarrt. Aber bald wird sie entdecken, dass sich nichts bewegt, was nicht bewegt wird.

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