Republikanischer Club: "KEINE KOALITION MIT DEM RASSISMUS"

Presseerklärung zur Erinnerung

Wien (OTS) - Eine schwarz blaue Mehrheit verfügt über eine ausreichende parlamentarische Mehrheit. Ob die WählerInnen diese Konstellation gewollt haben, ist im Lichte seriöser Umfragen äußerst fraglich, wo nach 4 von 5 WählerInnen keine schwarz blaue Regierung wünschen. Entscheidend ist auch die Brüskierung all jener, die mit uns am 12. November 1999 gefordert haben: "Keine Koalition mit dem Rassismus". Darunter auch zahlreiche Mitglieder von ÖVP und FCG. Diese Forderung gilt selbstverständlich auch für Tendenzen in der SPÖ, die in nicht besonders überraschender Weise aus Kärnten oder von Schlögl kommen.

Solange Haider und die FPÖ ihre empörenden, xenophoben und rassistischen Positionen nicht grundlegend verändern, kann eine Regierungsbeteiligung nicht in Frage kommen.

Der Republikanische Club - Neues Österreich ist im Zuge der Waldheim Affäre entstanden und arbeitet seither gegen Antisemitismus, Verdrängung, Rechtspopulismus und Fremdenhass, war Mitveranstalter der Kundgebung: Keine Koalition mit dem Rassismus, am 12.11.99 in Wien.

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