Einem kritisiert Klima bei Bildung des SP-Minderheitskabinett

"Dieses Expertengeschwätz ist einfach Unsinn"

In einem Interview mit dem am Montag erscheinenden Nachrichtenmagazin Format kritisiert SP-Wissenschaftsminister Caspar Einem die Vorgangsweise von Bundeskanzler Viktor Klima bei der Bildung des SP-Minderheitskabinetts. Einem: "Der Grad der Vorbereitung ist gering. Es wäre gescheit gewesen, wenn sich Parteistrategen schon im Sommer zusammengesetzt hätten." Einem wendet sich auch gegen Klimas Vorhaben, unabhängige Experten in sein Kabinett zu holen: "Dieses Expertengeschwätz ist einfach Unsinn. Das unterstreicht nur das Vorurteil, daß es entweder kompetente Leute oder Politiker gibt. Wir sind Experten für Politik, Politik darf man nicht den Technokraten überlassen."

Trotzdem glaubt Einem, daß eine Minderheitsregierung auch eine Chance für die PÖ sein könnte: "Nach dem unwürdigen Schausspiel zwischen Oktober und Jänner und den viele Dingen, die wir selbst zu verantworten haben, haben wir jetzt die Chance, die Glaubwürdigkeit wieder zu entdecken. Das ist und bewußt."

Auch was die Lebensdauer der Minderheitsregierung betrifft, gibt sich Einem optimistisch: "Im Prinzip sehe ich durchaus Chancen, daß die Minderheitsregierung eine Periode von einigen Monaten arbeiten kann. Es ist möglich, zumindest ein Budget zustande zu bringen und wahrscheinlich, daß im Herbst neuerlich gewählt werden muß."

Rückfragen unter FORMAT-Innenpolitik: 217 55 - 6758 oder 0676/406 3 222

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