"Neues Volksblatt" Kommentar: "Schuld" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 22. 1. 2000

LINZ (OTS) - Die gegenseitigen Schuldzuweisungen nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP waren vorauszusehen. Die Fakten sprechen aber eine eindeutige Sprache: Eines der wichtigsten Mitglieder des SPÖ-Verhandlungsteams, der Chef der Metallergewerkschaft Rudolf Nürnberger, war nicht bereit, den Koalitionspakt zu unterschreiben. Damit bestand die Gefahr, dass sich die Gewerkschafter im Nationalrat querlegen und die Umsetzung der Reformen blockieren. Und: Die Ablehnung des ÖVP-Angebots, das Finanzministerium mit einem unabhängigen Fachmann zu besetzen, durch die SPÖ, um im nächsten Atemzug eine Regierung aus unabhängigen Fachleuten vorzuschlagen, muss von der ÖVP als Provokation empfunden werden.

Damit ist nicht wegzudiskutieren, dass die SPÖ die Tür zugeschmissen hat. Tatsache ist wohl, dass die SPÖ-Spitze nach dem Motto "Haltet den Dieb!" aus einem Reformpakt ausgestiegen ist, bei dem die Basis nicht mitgeht. Verwunderung hat deshalb bei vielen ÖVP-Funktionären und -Mitgliedern ausgelöst, wie beharrlich Bundespräsident Thomas Klestil bei der Regierungsbildung an der SPÖ festhält. So, als gäbe es jenseits der Linken nichts und nur eine Partei in diesem Land, die den Kanzler stellen darf.

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