"Neue Zeit" Kommentar: "Spott und Zorn" (von Helmut Griess)

Ausgabe vom 22. 1. 2000

Graz (OTS) - Spott oder - je nach Gemütsverfassung - auch Zorn kennzeichneten gestern die Reaktionen der "Menschen draußen" auf die Tatsache, dass es auch am 110. Tag nach der Nationalratswahl zu keiner Regierungseinigung gekommen ist. Das Gezerre des gestrigen Tages über die genau Interpretation des Klestil-Auftrages an Klima verschärfte noch diese Stimmung.

Erleichtert darf man trotzdem sein, dass wenigstens die lähmenden Verhandlungen zwischen SP und VP zu Ende sind, in denen Wolfgang Schüssel immer dann eine neue Forderung nachschob, wenn Viktor Klima die bisher letzte gerade erfüllt hatte. Vom Ende her gesehen erhärtet das freilich den Verdacht, dass Schüssel es von Anfang an auf ein Scheitern angelegt hatte.

Allerdings hatte er wohl nicht erwartet, dass ausgerechnet der von der VP "erfundene" Thomas Klestil danach eine Regierungsform anpeilen würde, die der VP genau das bringt, was Schüssel zwar "versprochen", offensichtlich aber doch nicht gewollt hatte: Die Opposition. Nur so kann man Schüssels trotzige Ankündgung verstehen, er "halte an seinen außenpolitischen Terminen fest".

Für eine Entscheidung wird Schüssel freilich noch die Verantwortung übernehmen müssen: Ob und wann der Nationalrat vorzeitige Wahlen beschließt, denn ohne die Hilfe der VP könnte die FP solche nicht durchsetzen. Es wird für Schüssel auch die Entscheidung darüber sein,ob er und seine Partrei hinterher noch über oder schon unter der Grenze der Wahrnehmung zu suchen sind.

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