Motz: Parteipolitik contra objektive Sachpolitik - Asylwerber als politischer "VP-Spielball"

Miesmacherpolitik der VPNÖ kennt keine Grenzen

St. Pölten, (SPI) - "Der VPNÖ ist jedes Mittel Recht, wenn es heißt die Arbeit des erfolgreichen Innenministers und SPNÖ-Landesparteivorsitzenden Mag. Karl Schlögl in den Schmutz zu ziehen. Dabei scheut man sich auch nicht, leidgeprüfte Asylwerber für Miesmacherkampagnen heranzuziehen. Etwas besorgniserregend ist es, wenn sich eine Partei wie die Volkspartei, die sich selbst als christlich und demokratisch deklariert, mittellose und verstoßene Asylanten als parteipolitischen "Spielball" mißbraucht. Bei solchen Vorgehensweisen der VPNÖ gibt es anscheinend auch keinerlei Grenzen", kommentiert Korneuburger SP-LAbg. Mag. Wolfgang Motz jüngste Reaktionen einer VP-Kollegin zu Vorgängen in der Stadt Stockerau.****

Konkret geht es um die "Prinz-Eugen-Kaserne" in Stockerau. Gerüchten zur Folge sollen dort 500 iranische Asylanten christlichen Glaubens untergebracht werden, die sich bereits in Österreich befinden und die USA auswandern wollen. VP-Abgeordnete Schittenhelm möchte dabei gleich wieder eine "skandalöse Nacht- und Nebelaktion" durch das Innenministerium gewittert haben. "Allerdings dürfte die Frau Abgeordnete darauf vergessen haben, dass ihre Befürchtungen wieder einmal auf Klatsch und Tratsch basieren. Tatsache ist nämlich, dass die Zahl max. bei 100 Flüchtlingen liegt, die Unterbringung zum jetzigen Zeitpunkt ganz und gar nicht spruchreif ist und diese Menschen ohnehin in die Vereinigten Staaten ausreisen wollen. Trotz allem sind der VPNÖ anscheinend wilde Gerüchte und Spekulationen gerade gut genug, um ihre "faulen Eier" auf den populärsten Minister Österreichs abzuschießen. Es ist allerdings bedenklich, wenn eine angeblich "christlich-soziale" VP-Politikerin auf dem Rücken von Flüchtlingen ihre politische Miesmacherei betreibt", stellt der Korneuburger Mandatar zu diesem bedenklichen Vorgehen fest. (Schluss) fa

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