EU-GENERALANWALT UNTERSTÜTZT DARBO

Schlußwort für "naturreine" Konfitüren

Wien (OTS) - Der Generalanwalt der EU, der Franzose Philippe
Leger, hat sich am 20. Jänner 2000 in Luxemburg dem Rechtsstandpunkt des Tiroler Unternehmens Darbo angeschlossen, wonach dessen Konfitüren die Bezeichnung "naturrein" auch in Deutschland zu Recht tragen. "Nach diesem Schlußwort des Generalanwalts dürfte die endgültige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg nun in Kürze zu erwarten sein", gibt sich Dkfm. Klaus Darbo, Vorstandsvorsitzender der A. Darbo AG, optimistisch.

Der mehr als vier Jahre währende Rechtsstreit war dadurch entstanden, daß es dem Tiroler Unternehmen in Deutschland untersagt wurde, auf den Etiketten seiner Gartenerdbeer-Konfitüren die Bezeichnung "naturrein" zu verwenden. Die beim Landesgericht Köln eingebrachte Klage war bis zu einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg ausgesetzt worden.

In der Verhandlung am 24. November 1999 hatte Dkfm. Klaus Darbo damit argumentiert, daß seine Konfitüren den bekannt strengen Bestimmungen des österreichischen Lebensmittelkodex entsprechen und die in der EU-Konfitürenrichtlinie festgelegten Qualitätsstandards übertreffen. In der Stellungnahme der Euro-päischen Kommission wurde bestätigt, daß die Bestimmungen des österreichischen Lebensmittelkodex EU-konform sind.

Der EU-Generalanwalt wiederholt und unterstützt mit seinem heutigen Schlußantrag die Auffassung des österreichischen Unternehmens und der Europäischen Kommission. Dkfm. Klaus Darbo geht nun davon aus, daß das Verfahren den erwarteten Ausgang nehmen wird:
"Das lästige Hindernis für unsere Exportbestrebungen in Deutschland wird voraussichtlich noch vor dem Sommer fallen."

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