Mikl-Leitner: Widersprüchliche Knotzer-Antworten zum Fall Traiskirchen

Nutzt Landesrat Doppelfunktion schamlos aus?

St. Pölten (NÖI) - "LR Knotzer hat offenbar tatsächlich viel Butter am Kopf", interpretiert VP-Landesgeschäftsführerin NR Mag. Johanna Mikl-Leitner die widersprüchliche Anfrage-Beantwortung von Landesrat Knotzer zum "Fall Traiskirchen". Einerseits seien ihm keine Beschwerden bekannt, andererseits liege angeblich eine ausführliche Stellungnahme der Stadtgemeinde Traiskirchen zu einem derartigen Fall vor. ****

Bekanntlich wurde ein Gemeindebürger, der sich gegen eine teilweise Straßen-Asphaltierung seines Grundstückes wehrt, öffentlich an den Pranger gestellt. Die VP Niederösterreich hat darauf eine Anfrage an LR Knotzer - zugleich Bürgermeister von Traiskirchen - zur Aufklärung gerichtet.

Bestürzt ist Mikl-Leitner über das "Pflichtbewußtsein" von Knotzer. "Das reicht nicht einmal soweit, daß eine Anfrage ordentlich, wie wir dies Niederösterreich gewohnt sind, beantwortet wird." Es sei traurig, daß Knotzer für diese nichtssagenden Antworten nicht einmal die Frist von 6 Wochen einhalten konnte. Knotzer brauchte für zwei Worte und zwei Sätze, die dazu auch noch widersprüchlich sind, zwei Tage länger, als es ihm die Geschäftsordnung erlaubt.

All das sei ein Beispiel dafür, wie negativ sich die Doppelfunktion - Bürgermeister und Gemeindereferent - auswirkt: Ist der Herr Landesrat selbst betroffen, geht er mit berechtigten Vorwürfen offensichtlich sehr sorglos um. Wir fordern Herrn Knotzer auf, den Fall Traiskirchen individuell und konkret zu prüfen.

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