VP-PROCHASKA: SPÖ kennt die Aufgaben des Bundesheeres nicht

Wien (ÖVP-Klub) Als "völlig ahnungslos in militärischen Fragen" bezeichnete heute der Wehrsprecher der Wiener ÖVP, Labg. Johannes PROCHASKA die SPÖ. "Die Sozialisten haben offensichtlich keinen Schimmer, welche Aufgaben das Österreichische Bundesheer zu erfüllen hat. Sie verwechselt diese zunehmend mit den Aufgaben des Innenministeriums."***

SPÖ-Gaal hatte in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Der Standard" den Ankauf von Hubschraubern gefordert, die "in erster Linie für den Friedenseinsatz" zur Verfügung stehen sollten. Daher lehne die SPÖ den Kauf der Sikorsky-Hubschrauber auch ab. "Die SPÖ-Verantwortlichen sollten schleunigst in der österreichischen Bundesverfassung nachlesen, welche Aufgaben unser Heer in erster Linie zu erfüllen hat", so PROCHASKA. "Ganz oben in dieser Liste steht das Wort ‚Landesverteidigung‘. Wenn die SPÖ das österreichische Bundesheer weiterhin demontieren bzw. versuchen will, dessen militärische Kampfkraft zu schwächen, dann soll sie das auch laut und deutlich sagen." Es sei selbstverständlich, daß das Heer in Krisenfällen effizient helfe, die Hauptaufgaben lägen jedoch im militärischen Bereich.

Für die Beschaffung von geeignetem Material für Katastropheneinsätze sei ‚in erster Linie‘ das Innenministerium und somit Gaals Parteigenosse BM Karl Schlögl zuständig. Schon einmal seien die Grenzen zwischen Landesverteidigung und Aufgaben des Innenministers verschwommen. In diesem Fall – nämlich bei der Überwachung der östlichen Grenzen des Landes – sei auch das Bundeheer eingesprungen.

Im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ riet PROCHASKA daher seiner eigenen Partei "sich alle wesentlichen Punkte bishin ins kleinste Detail nach den Verhandlungen schriftlich festhalten zu lassen". "Allzu oft zeigt sich nämlich erst im Nachhinein, in welche Richtung die Absichten der Sozialisten tatsächlich gehen." Die ÖVP stünde jedenfalls für eine schleichende Schwächung des Österreichischen Bundesheeres jetzt und auch in Zukunft nicht zur Verfügung.***

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Daniel KOSAK (Pressesprecher)
Tel.: (01) 4000/81915ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR/VPR