"Neues Volksblatt" Kommentar: "Erfahrungen" (von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 3. 1. 2000

Wien (OTS) - Österreich hat den Sprung ins Jahr 2000 also ohne
neue Bundesregierung geschafft. Der Jahreswechsel hat nichts an der Problematik geändert, dass die Wähler Ende des vergangenen Jahrhunderts die rot-schwarze Koalition alten Stils abgewählt haben und sich noch keine neue Konstellation auf verlässlicher Basis abzeichnet. Für die ÖVP bleibt die Entscheidung besonders heikel, weil ihre Spitzenfunktionäre unterschiedlichste Erfahrungen mit den möglichen Koalitionspartnern einbringen. Der ÖVP-Parlamentsklub fühlte sich von den SPÖ-Abgeordneten des Öfteren hineingelegt, z. B. bei der 0,5-Promille-Abstimmung. Mit den Freiheitlichen gibt es solche Erfahrungen mangels Versuch noch kaum. Der Klub tendiert daher nach Schwarz-Blau. Anders in vielen Bundesländern. Da gibt es traditionelle Regierungspakte mit der SPÖ und negative Erfahrungen mit der FPÖ. Auch wenn die rot-schwarze Zusammenarbeit schon holprig geworden ist, müsste in einigen Ländern umgedacht werden, sollte Schwarz-Blau stechen. Deshalb wird die Koalitionsentscheidung die Partei jedenfalls in allen Ebenen durchrütteln. Das schadet nicht, solange die Bereitschaft da ist, aus jeder Entscheidung das Beste für die gemeinsame Sache herauszuholen. Hier wird sich die innere Stärke einer Partei erweisen.

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