"Neues Volksblatt" Kommentar: "Misere" (von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 22. 12. 1999

Linz (OTS) - Die ÖVP hat gegenwärtig eine der schwierigsten Phasen ihrer Geschichte durchzustehen. Die Frage "Opposition ja oder nein oder Koalition - und dann, mit wem?" - teilt Funktionäre, Mitglieder und Sympathisanten in drei Lager. Viele halten die "Oppositions-Ansage" Schüssels vor den Wahlen für den Anfang des Übels. Nicht ohne Grund: Sie ist zweifellos gut und notwendig gewesen, weil sie Wähler und Funktionäre der ÖVP vor der Wahl motiviert hat. Sie hat sich anderseits als schlecht erwiesen, o weil die geringe Stimmendifferenz zur FPÖ schon bald nach den Wahlen zu unliebsamen Interpretationen und Deutungen geführt hat, o weil die ÖVP trotz "Weichenstellung" in der Regierung geblieben ist und o weil die ÖVP trotz beibehaltenem Oppositions-Beschluss in Regierungsverhandlungen gegangen ist. Wolfgang Schüssel kämpft derzeit mit zwei Problemen. Es stellt sich die Frage, ob seine Oppositions-Ansage überhaupt ernst gemeint war, oder aber, ob die ÖVP wegen des Drucks von Hofburg und Kronen Zeitung ihre Eigenständigkeit bereits aufgegeben hat. Proteststimmen aus Tirol oder Vorarlberg als ungebetenes Störfeuer oder Faschingsscherz abzutun, ist keine Antwort auf berechtigte Besorgnis.

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