Die finanzielle Lage der Gemeinden Niederösterreichs:

Die Situation des Haushaltsjahres 1998

St.Pölten (NLK) - "Die finanzielle Lage der Gemeinden Niederösterreich" nennt sich der Bericht über das Haushaltsjahr 1998, den dieser Tage das Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Gemeinden, herausgab. Danach weist das Steueraufkommen des Jahres 1998 gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 6,9 Prozent aus, in absoluten Zahlen von 15.312.317.000 Schilling auf 16.375.190.000 Schilling. Bei der Reihung der Bezirke nach dem Verhältnis des Steueraufkommens zum Landesdurchschnitt vom 11.111 Schilling pro Einwohner im Jahre 1998 steht das Magistrat St.Pölten mit 18.058 Schilling pro Kopf und 62,5 Prozent plus vor dem Magistrat Wiener Neustadt mit 16.828 Schilling pro Kopf und 51,5 Prozent plus und dem Magistrat der Stadt Krems mit 16.331 Schilling pro Kopf und 47,0 Prozent plus obenan. Rechnet man aber zum Magistrat auch noch den umliegenden Landbezirk, sieht die Sache schon anders aus: 12.514 Schilling pro Kopf bzw. 12,6 Prozent plus entschieden für die Region St.Pölten, vor 11.879 Schilling pro Kopf bzw. 6,9 Prozent plus für die Region Wiener Neustadt und 11.165 Schilling pro Kopf bzw. + 0,5 Prozent für die Region Krems.

Die Ertragsanteile des Jahres 1998 lagen bei 10.228.532.000 Schilling, das sind um 7,3 Prozent mehr als 1997. Von den Gesamtsteuern fließen 33,5 Prozent an Gemeinden über 10.000 Einwohnern, das sind 5,49 Milliarden Schilling oder 15.844 Schilling pro Einwohner. 18,1 Prozent gehen an Gemeinden von 5.001 bis 10.000 Einwohnern, das sind 2,97 Milliarden Schilling oder 11.320 Schilling pro Einwohner. Von 2.001 bis 5.000 Einwohnern bekommen 25,5 Prozent der Gemeinden 4,17 Milliarden Schilling oder 9.648 Schilling pro Einwohner. Schließlich kassieren 22,9 Prozent der Steuermittel Gemeinden, die bis 2.000 Einwohner zählen, und zwar 3,74 Milliarden Schilling oder 8.655 Schilling pro Einwohner.

Die Aufwendungen für Investitionen der Gemeinden Niederösterreichs im außerordentlichen Haushalt betrugen 1998 11.405.324.000 Schilling, das sind um 2,6 Prozent weniger als 1997. Pro Kopf der Bevölkerung entsprach das 7.739 Schilling gegenüber 7.945 Schilling für 1997. Bei diesen Investitionen der Gemeinden ist also 1998 ein Rückgang von fast 300 Millionen Schilling feststellbar. Das ist umso bemerkenswerter, da im gleichen Zeitraum beim Gesamtsteueraufkommen ein Zuwachs von rund einer Milliarde Schilling zu verzeichnen war und durch die günstige Entwicklung am Kapitalmarkt die Belastungen durch den Schuldendienst für die Gemeinden gering gehalten werden konnte. Der Rückgang bei den Ausgaben im außerordentlichen Haushalt der niederösterreichischen Gemeinden ist auf die maastrichtbedingte Auslagerung von Investitionen in andere Finanzierungsformen begründet. Zudem dürfte auch die Steigerung bei den Pflichtausgaben der Kommunen (z. B. Trägeranteile für Krankenhäuser) dazu beigetragen haben.

Der Gesamtschuldenstand der niederösterreichischen Gemeinden ist 1998 auf 36.948.369.000 Schilling angewachsen, das sind um 5,56 Prozent oder 1.945.989.000 Schilling mehr. Der Hauptanteil der Schulden, nämlich 25.005.899.000 Schilling, entfällt auf den Bereich der Gebührenhaushalte. Er sollte auch durch laufende Gebühreneinnahmen abgedeckt werden.

Vorgelegt hat diese Broschüre der Gemeindereferent des Amtes der NÖ Landesregierung, Landesrat Fritz Knotzer, der Leiter der Abteilung, der sie herausgab, ist Dr. Robert Schilk. Die jährliche Broschüre "Die finanzielle Lage der Gemeinden Niederösterreichs" erscheint bereits seit drei Jahrzehnten.

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