Raschhofer: Startschuß für Erweiterungsrennen

Keine Klarheit, wohin die Reise geht

Wien, 1999-12-10 (fpd) - "Bisher hat sich die Union in kleinen Schritten von einer sechser zu einer fünfzehner Gemeinschaft entwickelt. Mit der heutigen Entscheidung von Helsinki, wird insgesamt für zwölf Staaten eine Beitrittsperspektive eröffnet", erklärte Raschhofer. ****

"Die Regierungschefs haben diesen Startschuß gegeben, doch herrscht weder über Gestalt noch Ziel der Union Klarheit", gibt Raschhofer zu bedenken und verweist darauf, daß offensichtlich die Geschwindigkeit des Erweiterungsprozesses wichtiger ist als die Qualität des selben.

Die Staats - und Regierungschefs müssen den Bewerberländern klar machen, daß bestimmte Mindestanforderungen als Vorausleistungen zu erbringen sind. "In der Frage des Ausstiegs für Risikoreaktoren hätte es verbindliche Zusagen seitens der beitrittswilligen Staaten geben müssen", kritisierte Raschhofer.

"Ganz abgesehen von den drei "left over" von Amsterdam, die im Rahmen einer Regierungskonferenz zu behandeln sind, läuft die Union Gefahr sich wirtschaftlich zu übernehmen," vermutet Raschhofer und befürchtet eine Änderung der Finanziellen Vorschau des EU-Budget. Darauf hat auch die für den EU-Haushalt zuständige Kommissarin Schreyer unlängst in einem FAZ- Interview hingewiesen. (Schluß)

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