Schoettel-Delacher: Schiene und Straße nicht länger gegeneinander ausspielen!

Partnermodell von Schiene und Straße und Schaffung eines Gesamtministeriums

Wien, 1999-12-10 (fpd) - "In der Vergangenheit wurde die Verkehrsplanung in Österreich nicht vernetzt durchgeführt", erklärte heute die freiheitliche Abg. Irina Schoettel-Delacher. "Dies hat zur Folge, daß die Kompetenzen auf vier verschiedene Ministerien verteilt sind." ****

"Wir haben bis heute noch kein brauchbares Gesamtverkehrskonzept und keinen verbindlichen Bundesverkehrswegeplan 2000 - 2015 , in dem die zu setzenden Maßnahmen zu verzeichnen sind", führte Schoettel-Delacher weiter aus. Statt einem Partnermodell Schiene/Straße den Vorrang einzuräumen, würden Werbekampagnen in Millionenhöhe vergeben, um diese Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen.

Statt der Prestigesucht solle ein Expertenteam ein Partnermodell im Einklang mit einer sinnvollen europäischen Verkehrspolitik erarbeiten. "Sämtliche Kompetenzen des Vekehrsbereiches müssen in einem Infrastrukturministerium konzentriert werden", betonte Schoettel-Delacher.

Nur eine faire Partnerschaft zwischen Schiene und Straße, eine Kompetenzentflechtung und die Schaffung eines einzigen Ministeriums seien Garanten dafür, daß sich Österreich mit einer Stimme im europäischen Verkehrskonzept einbringen könne und rein aus Prestigegründen keine Millionen mehr aus dem Füllhorn ausgeschüttet werden, schloß Schoettel-Delacher. (Schluß)

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