"Kurier"- Kommentar (von Norbert Stanzel) Ausgabe vom 8.12.1999

Wien (OTS) - Der Bundespräsident war not amused. Dienstag, acht
Uhr Früh, war Jörg Haider zu Gast beim Bundespräsidenten. Eine Stunde davor hatte Haider via ORF-Morgenjournal Thomas Klestil ausgerichtet, was sich der FP-Chef vom Staatsoberhaupt erwartet. Wobei es - wieder einmal - Haiders Ton war, der die Musik machte: Der Bundespräsident hat dies zu tun (nämlich eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu akzeptieren) und hat jenes zu unterlassen (nämlich auf seine "Einflüsterer" zu hören, die eine rotschwarze Koalition wollen). Haiders Wortwahl ist symptomatisch für sein Handeln. Der Umstand, dass der auf Umgangsformen bedachte Klestil peinlich berührt war, ist dabei nur ein schillernder Nebenaspekt. Wenn Haider schon dem Bundespräsidenten, auf dessen Wohlmeinung bei der Regierungsbildung er angewiesen ist, in barschem Befehlston seine Wünsche mitteilt -wie würde der FP-Chef mit einem Koalitionspartner umspringen, der ihm auf Gedeih und Verderben ausgeliefert ist? Tatsächlich ist vielen VP-Granden die Lust auf eine blaues Koalitionsabenteuer vergangen:
Nicht wegen, sondern trotz des massiven Drucks von gewöhnlicher und besonderer roten Seite. So manchem VP-Sondierer war die Vorstellung der Freiheitlichen in den gemeinsamen Gesprächen zu entgegenkommend und zu flexibel: Wer sich so schnell von früheren Positionen verabschiedet, würde dies wohl auch bei einem etwaigen Regierungsübereinkommen ähnlich handhaben, lautet der Verdacht. Dazu kommt, dass die beiden Noch-Koalitionsparteien an der Meinungsforschungsfront unter Druck kommen. Umfragen zeigen, dass sich die Trends vom 3. Oktober fortsetzen: Grüne und FP sind im Aufwind, SP und VP im Abwind (die Schwarzen stärker als die Roten). Die Lehre: Je länger das Herumgemurkse um die Regierungsbildung andauert, desto weniger können sich SP und VP Neuwahlen leisten, desto größer wird der Druck für eine Neuauflage der rotschwarzen Koalition. Ob eine Koalition, die lediglich das Produkt äußeren Zwangs ist, auch gute Arbeit leisten kann, ist eine andere Frage. Aber vermutlich gibt es derzeit keine optimalen Lösungen. Der Misston macht die blaue Musik

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