LIF-Josefstadt: Ablehnung des Bezirksbudgets als Notbremse

Klubobmann Gruber fordert von ÖVP toleranteren Umgang mit anderen Parteien

Wien (OTS) Die gestrige Ablehnung des Josefstädter Bezirksbudgets durch Liberale, SPÖ und FPÖ habe nichts mit einer Verschwörung zu tun, sondern sei eine spontane Reaktion auf das Verhalten von Bezirksvorsteherin Kostal gewesen, sagte heute Oliver Gruber, Klubobmann des LIF Josefstadt.

"Trotz aller konstruktiven Bemühungen sowohl seitens der Liberalen als auch seitens anderer Bezirksvertreter schaffte es Frau Kostal immer wieder, in der Bezirksvertretung ein Klima der Vernunft und Toleranz zu verhindern", so Gruber.

Gruber warf der Bezirksvorsteherin ein mitunter "äußerst selektives Wahrnehmungsvermögen" vor. Dieses habe sich etwa in einer "oft eigenwilligen Auslegung" der Geschäftsordnung manifestiert. Durch ihre willkürliche Ahndung von Verstößen gegen die Geschäftsordnung habe Kostal den Vorwurf der Parteilichkeit in der Vorsitzführung auf sich gezogen. "Das LIF hat nun gemeinsam mit SPÖ und FPÖ die Notbremse gezogen", so der liberale Klubobmann.

Es liege nun an Bezirksvorsteherin Kostal, den von ihr so "bedauerten" Zustand wieder zu normalisieren. "Wenn die ÖVP bereit ist, ihren Umgang mit den anderen Parteien zu überdenken und mehr Toleranz an den Tag zu legen, wird es sicherlich möglich sein, noch vor Weihnachten in einer Sondersitzung das Budget zu beschließen", so Gruber abschließend.

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